Kann die EU soziale Medienplattformen verbieten?

Eine parteiübergreifende Gruppe von EU-Abgeordneten hat dringend Maßnahmen gegen Social-Media-Plattformen gefordert, die gegen die EU-Vorschriften zur Moderation von Inhalten verstoßen. Anlass der Debatte sind die bevorstehenden Wahlen in Deutschland und Polen, als auch das mögliche bevorstehende TikTok-Verbot in den USA.

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Anupriya Datta EURACTIV.com

Ein dauerhaftes Verbot ist nach dem DSA nicht möglich, da die Kommission die Aussetzung aufheben muss, sobald die Plattform ihr Verhalten korrigiert hat. [ [Getty Images/picture alliance]]

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