Kommission: Umbesetzung durch Beitritt von Bulgarien und Rumänien [DE]
Die EU-Institutionen bereiten sich auf den Beitritt Bulgariens und Rumäniens im Jahr 2007 vor. Heiße Themen sind dabei die Benennung der Kommissare aus beiden Ländern und die Neuverteilung der Ressorts.
Die EU-Institutionen bereiten sich auf den Beitritt Bulgariens und Rumäniens im Jahr 2007 vor. Heiße Themen sind dabei die Benennung der Kommissare aus beiden Ländern und die Neuverteilung der Ressorts.
Meglena Kuneva wurde am 30. September 2006 offiziell von der regierenden Koalition als bulgarische Kandidatin für die Kommission benannt. Die Europaministerin hatte bereits den bulgarischen Premierminister während seines letzten Besuchs in Brüssel Anfang September 2006 begleitet. Sie war ebenfalls bulgarische Verhandlungsführerin bei der EU und zudem Mitglied des Verfassungskonvents. Weitere mögliche Kandidatin für das Kommissionsamt ist auch Irina Bokova, bulgarische Botschafterin in Frankreich.
Wie rumänische Regierungsquellen HotNews.ro am 27. September 2006 mitteilten, sind die Spitzenkandidaten Rumäniens die Justizministerin, Monica Macovei, die Ministerin für europäische Integration, Anca Baogiu, und der stellvertretende Minister Leonard Orban, Staatssekretär im Europaministerium.
Sobald Einigkeit über die Kandidaten besteht, wird Kommissionspräsident José Manuel Barroso über die künftige Zusammensetzung der Kommission entscheiden.
EURACTIV.ro hat die drei für eine Nominierung wichtigsten Kriterien näher untersucht. Ausschlaggebend für die Berufung in die Kommission ist, dass der Kandidat eine Person ist, die von den europäischen Institutionen besonders geschätzt wird. In dieser Hinsicht hat Monica Macovei wegen ihrer Erfahrung mit der Reform des rumänischen Justizsystems gute Chancen. Zum zweiten sind gute Beziehungen zur regierenden Partei eine Voraussetzung. Monica Macovei wird wohl vom rumänischen Präsidenten, nicht aber von Premierminister Calin Popescu Tariceanu unterstützt, was auch auf Anca Boagiu zutrifft. Der Premierminister scheint eher Leonard Orban zu unterstützen, auch wenn dieser auf dem internationalen Parkett und in der internationalen Presse nicht so bekannt ist wie Macovei und Baogiu.
Die französische Tageszeitung Le Figaro schreibt, es würde bei der Neuverteilung der Ressorts in der Kommission nur geringe Veränderungen geben. Nach Angaben der Zeitung sei es am wahrscheinlichsten, dass die Ressorts Gesundheit und Verbraucherschutz, Entwicklung und humanitäre Hilfe, sowie Justiz und Inneres geteilt würden. Einige Stimmen halten aber eine Verantwortlichkeit des künftigen bulgarischen Kommissionsmitglieds für das Einwanderungsressort für ungeeignet.
Das Europäische Parlament wird im November Anhörungen zu diesem Thema durchführen. Wie der Pressesprecher des EP-Präsidenten Josep Barrell mitteilte,wird das Parlament am 4. Januar 2007 über die neuen Kommissare abstimmen.
euractiv.ro und euractiv.bg haben als Partner von EURACTIV zu diesem Artikel beigetragen.
