Landwirtschaft: Die wichtigsten Kandidaten für die Europawahlen
Die EU-Wahl wird auch für die Landwirtschaft personelle Veränderungen im Parlament mit sich bringen. Euractiv wirft deshalb einen Blick auf diejenigen, die das hohe Haus verlassen werden und diejenigen, die die Agrarpolitik in den kommenden fünf Jahren prägen werden.
Die EU-Wahl wird auch für die Landwirtschaft personelle Veränderungen im Parlament mit sich bringen. Euractiv wirft deshalb einen Blick auf diejenigen, die das hohe Haus verlassen werden und diejenigen, die die Agrarpolitik in den kommenden fünf Jahren prägen werden.
Seit den Bauernprotesten Anfang des Jahres ist die Landwirtschaftspolitik vermehrt ins Rampenlicht der EU-Wahlen gerückt. Dabei versuchten alle politischen Parteien im EU-Parlament das Thema zu besetzen und Lösungsansätze für die Unzufriedenheit der Landwirte auszuarbeiten.
Allerdings dürften viele Europaabgeordnete, die sich auf die Agrarpolitik spezialisiert haben, nach der EU-Wahl nicht mehr im EU-Parlament vertreten sein. Denn entweder stehen sie auf den nationalen Wahllisten nicht weit genug oben, um wiedergewählt werden zu können, oder sie haben auf eine erneute Kandidatur verzichtet.
Euractiv wirft einen Blick auf die scheidenden und neuen Gesichter, auf die man im Zuge der Europawahlen achten sollte. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den größten Agrarländern der EU: Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien, die Niederlande und Polen.
Kommen und Gehen bei den Konservativen
In der konservativen Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) werden viele neue Gesichter erwartet. Dabei wird viel auf Kandidaten gesetzt, die der Landwirtschaft nahestehen.
In Spanien kandidiert Carmen Crespo, die ehemalige Landwirtschaftsministerin der landwirtschaftlich geprägten Region Andalusien, auf Platz zwei der Liste der Partido Popular. Die Partei wird voraussichtlich die meisten Stimmen im Lande erhalten.
In Frankreich haben Les Républicains, die nach den jüngsten Hochrechnungen von Europe Elects für Euractiv an fünfter Stelle liegen könnten, eine ähnliche Strategie gewählt.
Céline Imar, Sprecherin der Gewerkschaft der Getreideerzeuger Intercéréales, steht auf Platz zwei der Liste und wird höchstwahrscheinlich gewählt.
Weniger wahrscheinlich ist die Wahl von Anne Sander, einer französischen Europaabgeordneten, die für ihre Arbeit in landwirtschaftlichen Fragen während der laufenden Legislaturperiode bekannt ist. Ihre Chancen sind aufgrund ihrer niedrigen Position auf der gleichen Liste gering.
Ein neues Gesicht im Landwirtschaftsausschuss könnte der Niederländer Sander Smit sein, Spitzenkandidat der Bauern-Bürger-Bewegung (BBB). Diese könnte ihren ersten Sitz im EU-Parlament gewinnen und der EVP beitreten.
Smit hat fast neun Jahre lang für die niederländische Delegation in der EVP zu landwirtschaftlichen Themen gearbeitet.
Was die bekannten Gesichter betrifft, so haben mehrere Europaabgeordnete gute Chancen, nach den Wahlen in dieser Woche wiedergewählt zu werden.
Zu ihnen gehört der deutsche Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses, Norbert Lins.
Weitere Abgeordnete sind Herbert Dorfmann und Salvatore De Meo aus Italien, Juan Ignacio Zoido Álvarez aus Spanien und Daniel Buda aus Rumänien – derzeit einer ihrer stellvertretenden Ausschussvorsitzenden.
Der Veteran Jarosław Kalinowski von der landwirtschaftlichen polnischen Volkspartei wird nach mehr als zehn Jahren im Ausschuss nicht erneut kandidieren.
Sozialdemokraten verabschieden sich von bedeutenden Politikern
Auch die Fraktion der Sozialdemokraten (S&D) verabschiedet sich von zwei bedeutenden Politikern in der Agrarpolitik.
Der italienische Europaabgeordnete Paolo De Castro wird nach drei Legislaturperioden (15 Jahren) in der EU-Agrarpolitik ausscheiden.
Das Gleiche gilt für Clara Aguilera aus Spanien. Wie ihr italienischer Kollege vertrat sie oft eine härtere Linie in der Landwirtschaft als andere Abgeordnete der progressiven Fraktion.
Auch Isabel Carvalhais aus Portugal, die den Grünen näher steht, verlässt das EU-Parlament.
Die Deutsche Maria Noichl und die Italienerin Camilla Laureti kandidieren jedoch für eine Wiederwahl.
Renew und Grüne riskieren den Verlust von Landwirtschaftsabgeordneten
Einige Europaabgeordnete, die selbst Landwirte sind, werden in der nächsten Legislaturperiode wahrscheinlich nicht mehr vertreten sein.
In der liberalen Fraktion Renew wird es für den französischen Viehzüchter Jérémy Decerle nicht einfach sein, ein weiteres Jahr im Landwirtschaftsausschuss zu bleiben. Nachdem er 2019 noch auf Platz vier der Liste seines Landes gestanden hatte, landete er dieses Jahr nur noch auf Platz 14.
„Die Landwirtschaft hätte es verdient, in den Top Ten zu sein“, erklärte Decerle gegenüber Euractiv. Er bezeichnete die politische Entscheidung als „problematisch.“
Seine frühere, privilegiertere Position wird nun von Pascal Canfin eingenommen, der in dieser Legislaturperiode der Vorsitzende des Umweltausschusses des EU-Parlaments war.
Der niederländische Europaabgeordnete und Milchbauer Jan Huitema wird nicht erneut für die liberale VVD kandidieren.
Bei den Grünen ist die Wiederwahl des Franzosen Benoît Biteau, der ebenfalls Landwirt ist und einer der stellvertretenden Vorsitzenden im Landwirtschaftsausschuss war, ungewiss.
Sein sechster Platz ist angesichts der schlechten Aussichten für Les Écologistes in den Umfragen keine Garantie für einen Sitz in Brüssel.
Sein deutscher Kollege Martin Häusling, Sechster für Bündnis 90/Die Grünen, hat bessere Chancen, für eine weitere Legislaturperiode wiedergewählt zu werden, da die Partei voraussichtlich 14 Sitze erhalten wird.
Zu- und Abgänge bei den Rechten
Die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) wird sich von der Spanierin Mazaly Aguilar, einer der stellvertretenden Vorsitzenden des Landwirtschaftsausschusses, und dem Polen Krzysztof Jurgiel verabschieden. Beide werden nicht mehr kandidieren.
Auch der niederländische Europaabgeordnete Bert-Jan Ruissen wird wahrscheinlich nicht im Landwirtschaftsausschuss vertreten sein, da seine Partei voraussichtlich ihren einzigen Sitz verlieren wird. Die tschechische Abgeordnete Veronika Vrecionová wird dagegen aller Voraussicht nach wiedergewählt werden.
Der italienische Milchbauer Gugliemo Garagnani, Vizepräsident des Konsortiums Parmigiano Reggiano, wird versuchen, in die EKR-Familie aufgenommen zu werden. Allerdings könnte er auf der Liste seiner Region nicht weit genug oben stehen, um erfolgreich zu sein.
Was die radikalere Fraktion Identität und Demokratie (ID) betrifft, so wird der französische Europaabgeordnete Gilles Lebreton das EU-Parlament verlassen. Er wurde nicht auf die Liste des Rassemblement National gesetzt, obwohl er eines der aktivsten Mitglieder der Partei in der laufenden Legislaturperiode war.
In Italien wird die erwartete Niederlage der Lega (im Vergleich zu den Wahlen 2019) es Angelo Ciocca schwer machen, seinen Sitz für eine weitere Legislaturperiode zu behalten.
Hugo Struna, Kjeld Neubert und Aleksandra Krzysztoszek haben zu dieser Berichterstattung beigetragen.
[Bearbeitet von Angelo Di Mambro/Rajnish Singh]
