Merkel: „Die EU muss klären, wo die Grenzen Europas liegen“ [DE]

„Europa ist besser als sein Ruf. Europa ist aber derzeit nicht gut genug“, sagte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, welche der Ansicht ist, dass jede Erweiterung in einem Spannungsverhältnis zu einer vertieften Integration steht.

In einer Rede auf dem „Europa-Forum 2006“ am 9. Mai in Berlin stellte Merkel sich auf die Seite derer, die die Ansicht vertreten, dass die EU vor der nächsten Erweiterung seine Grenzen bestimmen muss.  „Wir müssen sagen, wo die Grenzen Europas liegen, wenn wir den Integrationsprozess nicht stoppen oder sogar rückgängig machen wollen“, sagte Merkel.  Sie ging jedoch weder darauf ein, wo diese Grenzen sein sollten, noch nannte sie die Staaten, die nicht der EU beitreten könnten.  Die einzige Aussage, die sie diesbezüglich machte, war, dass eine Mitgliedschaft für bestimmte Länder „auf absehbare Zeit nicht möglich ist“.

Ihrer Ansicht nach brauche die EU eine Verfassung, „damit Europa mit bald 27 Staaten handlungsfähig bleibt“.  Sie sagte, dass die institutionellen Reformen, welche durch die Verfassung vorgeschlagen wurden, eine erfolgreiche europäische Integration und Vereinigung, welche immer noch „richtig und notwendig“ sei,  gefördert hätte.  Gleichzeitig wies sie darauf hin, dass man keinen „Schnellschuss“ wagen sollte.  Stattdessen sollte die EU den „geeigneten Zeitpunkt zum Handeln“ abwarten.  

Sie fügte hinzu, „weniger Europa kann mehr sein“.  Hiermit wiederholte sie das Ziel des Bürokratieabbaus der deutschen Bundesregierung, welches sie auch in Brüssel durchsetzen möchte.

Deutschland wird am 1. Januar 2007 die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen.  Im Gegensatz zu Deutschland möchte Finnland, welches die Ratspräsidentschaft ab dem 1. Juli 2006 innehat, nicht näher auf die Bestimmung der Grenzen der EU eingehen.  Der finnische Premierminister Matti Vanhannen sagte, dass jedes europäische Land, welches dieselben Werte wie die EU vertrete ein Recht auf die Mitgliedschaft habe.