Neue spanische Rechtspartei verhandelt mit "mindestens drei Fraktionen" im EU-Parlament
Alvise Pérez, Vorsitzender der neuen spanischen rechten Partei Se Acabó la Fiesta (SALF/Die Party ist vorbei), erklärte, dass seine Partei mit mindestens drei Fraktionen im EU-Parlament verhandele. Gleichzeitig kritisierte er die "sowjetähnliche" EU von Ursula von der Leyen.
Die neue spanische Rechtsaußen-Partei Se Acabó la Fiesta, die es bei den EU-Wahlen aus dem Stand in das Parlament geschafft hatte, sucht nach einer politischen Heimat. Man sei derzeit mit drei Fraktionen im EU-Parlament in Verhandlungen, sagte ihr Vorsitzender, Alvise Pérez, am Dienstag (15. Juli).
Die SALF war die große Überraschung der Europawahlen vom 9. Juni in Spanien. Die neue rechte Formation gewann drei Sitze im Europäischen Parlament, einen davon der Anti-Establishment-Agitator Pérez selbst.
Bisher hat die SALF noch nicht bekannt gegeben, welcher rechten politischen Fraktion sie sich anschließen wird. In der vergangenen Woche gab es Gerüchte, dass Pérez‘ Partei sich der neuen Fraktion Europa der souveränen Nationen unter Führung der AfD anschließen würde.
Pérez bestätigte, dass seine Partei derzeit mit „mindestens drei verschiedenen [politischen] Fraktionen“ innerhalb des EU-Parlaments verhandelt.
Er fügte hinzu, dass er seine Entscheidung in den kommenden Tagen bekannt geben werde. Diese hänge von den Zusagen der einzelnen Fraktionen zur Korruptionsbekämpfung und ihren Möglichkeiten zur Erhöhung des Einflusses der SALF ab.
Der Eintritt der Partei in die spanische politische Arena, wenn auch nur in Brüssel, könnte Probleme für die konkurrierende rechte Partei VOX mit sich bringen. Sie ist die drittstärkste Kraft im spanischen Parlament und auch die drittstärkste spanische Kraft bei den Europawahlen. Die beiden Parteien vertreten ähnliche Ansichten, wie zum Beispiel ihre harte Position zur Migration.
VOX ist Mitglied der neuen rechtspopulistischen Fraktion Patrioten für Europa. Sie wird vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán angeführt, nachdem seine Partei die Europäische Volkspartei (EVP) verlassen hatte.
Umstrittene Positionen
In einer Rede vor den Medien in Brüssel am Dienstag (15. Juli) sagte Pérez, die SALF vertrete „mehr als 800.000 Spanier, die von der Art und Weise, wie Europa [die EU] funktioniert, genervt sind, vor allem in Bezug auf Migration.“
Insbesondere griff er die Europäische Kommission von Ursula von der Leyen an, die er als „eine Regierung, die mehr und mehr der Sowjetunion ähnelt als einem wahren Europa der Nationen“, bezeichnete.
Der umstrittene rechte Parteichef betonte, dass seine künftige Rolle als Europaabgeordneter nicht mit der Arbeit für die nächsten Parlamentswahlen in Spanien unvereinbar sei. Diese sollen voraussichtlich 2027 stattfinden.
Pérez erklärte auch, dass er versuchen werde, seine Arbeit in Brüssel mit der Schaffung einer soliden nationalen Struktur für die SALF zu verbinden.
„Was wir vorrangig wollen, ist der Zugang zu Moncloa (dem Sitz der spanischen Macht) oder dass Moncloa bei der Regierungsbildung von uns abhängt, und dass wir in der Lage sind, (den spanischen Ministerpräsidenten) Pedro Sánchez (PSOE/S&D) aus der spanischen Regierung zu werfen. Sobald die Parlamentswahlen anstehen, werde ich mein Mandat als Europaabgeordneter niederlegen und bei den nächsten Parlamentswahlen kandidieren“, erklärte Pérez.
„Die Idee ist, meine Tätigkeit als Europaabgeordneter mit dem Aufbau der Struktur zu verbinden, die wir brauchen, um die politische Partei zu gründen, mit der wir bei den nächsten Parlamentswahlen in Spanien antreten werden“, fügte er hinzu, wie EFE berichtete.
[Bearbeitet von Rajnish Singh]
