Obama unterstreicht den Beitrag der Türkei zur menschlichen Zivilisation [DE]
US-Präsident Barack Obama hat heute (6. April 2009) einen wegweisenden Besuch in Istanbul und Ankara begonnen, der versucht die Rolle dieses großen muslimischen Verbündeten Aufschwung zu geben. EURACTIV Türkei trug zu diesem Bericht bei.
US-Präsident Barack Obama hat heute (6. April 2009) einen wegweisenden Besuch in Istanbul und Ankara begonnen, der versucht die Rolle dieses großen muslimischen Verbündeten Aufschwung zu geben. EURACTIV Türkei trug zu diesem Bericht bei.
Eine mit der Türkei in Verbindung stehende Kontroverse hat andere Themen während der verschiedenen europäischen Etappen von US-Präsident Barack Obama in den letzten Tagen überragt.
Auf dem NATO-Gipfel in Straßburg am 3. bis 4. April waren die Diskussionen vor allem um das Thema gegangen, Ankaras Vorbehalte gegen die Ernennung von Dänemarks Premierminister Anders Fogh Rasmussen zum nächsten Generalsekretär der Allianz abzubauen.
Rasmussen bekam den die Position schließlich, nachdem der türkische Präsident seine Bedenken durch ein intensives Telefongespräch mit dem italienischen Premierminister Silvio Berlusconi und Obama selbst, aufgegeben hatte. Die Türkei war, aufgrund der Karikaturenkrise von 2006 (EURACTIV vom 15. Februar 2006), sowie der Tatsache, dass Dänemark Heimat des kurdischen Satellitenkanals Roj TV ist, gegen die Ernennung Rasmussens.
Verhandlungserfolge
Erdogan sagte dem türkischen Fernsehen, dass die Türkei verschiedene Garantien erhalten habe, dass einer der Stellvertreter Rasmussens ein Türke sein soll und dass türkische Kommandeure in im Kommando der Allianz anwesend seien, so Reuters. Nach Informationen von Bloomberg hatte Rasmussen auch versprochen, dass sein Land Roj TV schließen werde, falls die Nachforschungen ergeben sollten, dass der Sender Verbindungen zu Terroristen hat.
Während seines nächsten Aufenthalts in Prag zu einem einen EU-USA Gipfel am 4. bis 5. April, wird Obama auch seinen Einfluss für eine Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union nutzen, was den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy dazu veranlasst hat, seine Ablehnung des EU-Beitrittes der Türkei erneut Nachdruck zu verleihen.
Frankreich gegen EU-Mitgliedschaft der Türkei
In einem Interview mit dem französischen Nachrichtenkanal TF1 sagte Sarkozy, dass seine negative Einstellung zur türkischen Mitgliedschaft in der Union sich nicht geändert habe.
Er sei immer gegen den Beitritt der Türkei gewesen und bleibe weiterhin dagegen. Er könne ebenfalls sagen, dass eine große Anzahl von Mitgliedstaaten dieselbe Position habe wie Frankreich, so Sarkozy.
Der tschechische Außenminister Karl Schwarzenberg sagte gegenüber Journalisten, dass der Beitritt der Türkei kein offizielles Thema bei den EU-USA Gipfel in Prag gewesen sei. Es sei bekannt, dass einige Staaten, nicht nur Frankreich sondern auch Deutschland, skeptisch gegen den Beitritt der Türkei seien. Österreich sei ebenfalls nicht besonders glücklich darüber, so Schwarzenberg weiter.
Regionaler und globaler Beitrag
Türkischen Medien zufolge ist der offizielle Besuch Obamas in der Türkei erst kurze Zeit nach dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten stattfindet, ein wichtiges Zeichen für die bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Ländern.
In Ankara wird Obama zu Gesprächen mit Präsident Gül, Premierminister Erdogan und Parlamentspräsident Köksal Toptan, sowie weiteren Politikern im Parlament repräsentierter Oppositionsparteien zusammen treffen. Er wird vor der Plenarsitzung auch über die Unterstützung der USA über eine parlamentarische Demokratie in der Türkei sprechen.
Die Rolle der NATO in Afghanistan, wo die Türkei zurzeit weniger als 800 Soldaten hat, wird ein weiteres wichtiges Thema im Gespräch mit den türkischen Beamten sein. Der neue Ansatz Obamas, der mehr Anstrengungen des Einsatzes vorsieht, ist ein Punkt der oft in der türkischen Hauptstadt unterstrichen wird, so die Zeitung Zaman.
Der US-Präsident wird dann nach Istanbul weiterreisen, wo zurzeit das zweite Forum für die UN geführte Allianz der Zivilisation (UNAOC) stattfindet. Die Teilnehmer des Forums, das heute (6. April 2009) begonnen wurde und morgen endet, wird Obama wahrscheinlich auf einem Empfang für Spitzenpolitiker zu Gesicht treffen.
Die türkische Tageszeitung Zaman erinnert daran, dass auf der Münchener Sicherheitskonferenz, die in Deutschland im letzten Februar stattfand, US-Vizepräsident Joe Biden Obamas Verlangen nach einer Abkehr von der „Kampf der Kulturen“- Theorie bekannt gegeben hatte. Es sei der Wunsch Obamas mit den unangenehmen Aspekten von George W. Bushs Außenpolitik zu brechen.
Die Türkei wird von Washington auch als eine Schlüsselfigur im Nahostkonflikt gesehen. Erdogan hatte letztlich Heldenstatus in der arabische Welt erlangt, nachdem er bei einer Debatte mit dem israelischen Premierminister Shimon Peres den Saal verlassen hatte (EURACTIV vom 30. Januar 2009).
Vermittlerrolle mit Teheran?
Die türkische Presse spekuliert auch darauf, dass Obama den ehemaligen iranischen Präsidenten Mohammed Khatami in Istanbul teffen könnte. Die Spekulationen kommen einen Tag nachdem die Türkei sich bereit erklärt hatte in möglichen Gesprächen zwischen Iran und Washington zu vermitteln.
Die Türkei sei der ideale Ort, für eine Annäherung zwischen Washington und Teheran, sollte solch ein Treffen zustande kommen, so die Middle East Times.
Die Beziehungen zwischen Washington und Ankara waren durch schwere Krisen gekennzeichnet, seit das türkische Parlament es dem US-Präsidenten George W. Bush im Jahr 2003 nicht erlaubt hatte, seinen Boden für eine Invasion des Irak zur Verfügung zu stellen.
Die Strategie der Schadensbegrenzung wird auch zur Folge haben, dass vermieden werden wird schwierige Themen anzusprechen. Dazu zählt unter anderem die Abstreitung der Türkei des armenischen Völkermordes während des osmanischen Reiches. Außerdem wird Obama dem ökumenischen Patriarch Bartholomäus I., im Gegensatz zu seinen Vorgängern Clinton und Bush, keinen Besuch abstatten. Die Türkei hat ein historisches Misstrauen gegenüber dem Patriarchat.
