Polen wählt im Juni neuen Präsidenten
Nach dem Tod des polnischen Präsidenten Lech Kaczynski ist der Termin für eine vorgezogene Präsidentenwahl festgelegt worden. Parlamentspräsident Bronislaw Komorowski hat die Wahl auf den 20. Juni gelegt.
Nach dem Tod des polnischen Präsidenten Lech Kaczynski ist der Termin für eine vorgezogene Präsidentenwahl festgelegt worden. Parlamentspräsident Bronislaw Komorowski hat die Wahl auf den 20. Juni gelegt.
Wie das polnische Parlament am Mittwoch mitteilte, soll die Wahl am 20. Juni stattfinden. Das hat Parlamentspräsident Bronislaw Komorowski angeordnet. Er erfüllt derzeit kommissarisch die Funktionen des Staatschefs. Komorowski gehört der Regierungspartei "Bürgerplattform" (PO) an und will bei der Wahl kandidieren. Premier Donald Tusk schloss seine Kandidatur aus.
Anna Quirin, Polen-Expertin der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, erwartet einen harten Präsidentschaftswahlkampf. Sollte Parlamentspräsident Komorowski die Wahl gewinnen, würde sich Polens Verhältnis zu Deutschland und zur EU verbessern, mein Quirin.
Es sei aber durchaus möglich, dass die konservative Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) den Tod Kaczy?skis instrumentalisiere, um ihn zum Nationalhelden zu stilisieren. Dies hätte aber nur Aussicht auf Erfolg, wenn Jaros?aw Kaczy?ski die Nachfolge seines Bruders antrete. Die PiS könnte jedoch große Probleme haben, sich neu zu formieren, da sie ihre Politik zu sehr auf die Persönlichkeit der Kaczy?ski-Brüder ausgerichtet habe.
Lech Kaczynski war am 10. April beim Absturz seiner Präsidentenmaschine im russischen Smolensk ums Leben gekommen.
Einen Kommentar zum Tod Lech Kaczynskis gibt es im Blog Der Nachbar.
red mit Ria Novosti
