Prodis neue Regierung vor Vertrauensabstimmung [DE]
Nachdem der italienische Ministerpräsident Romano Prodi am 21. Februar 2007 seinen Rücktritt erklärt hat, könnte eine Vertrauensabstimmung im Senat den früheren Kommissionspräsidenten wieder in sein Amt zurückbefördern.
Nachdem der italienische Ministerpräsident Romano Prodi am 21. Februar 2007 seinen Rücktritt erklärt hat, könnte eine Vertrauensabstimmung im Senat den früheren Kommissionspräsidenten wieder in sein Amt zurückbefördern.
Der italienische Präsident Giorgio Napolitano hatte am 21. Februar 2007 Prodis Rücktrittsgesuch zurückgewiesen (siehe EURACTIV vom 22.02.2007). Der italienische Senat wird nun im Rahmen einer Vertrauensabstimmung darüber entscheiden, ob Prodi wieder in das Amt des Ministerpräsidenten eingesetzt werden soll.
Die entscheidende Senatsabstimmung findet voraussichtlich am 1. März 2007 statt. Die Abstimmung im Abgeordnetenhaus, wo Prodis Regierungskoalition über eine größere Mehrheit verfügt, folgt am 2. März 2007.
Prodi hatte seinen Rücktritt erklärt, nachdem er im Senat eine Abstimmung über den Militäreinsatz Italiens in Afghanistan verloren hatte.
Präsident Napolitano sagte, derzeit bestünde keine Alternative zu einer neuerlichen Vertrauensabstimmung, um zu überprüfen, ob die Regierung über ausreichend Rückhalt verfüge.
Prodis Mehrheit im Senat besteht nach den im April letzten Jahres nur knapp gewonnenen Parlamentswahlen jedoch nur aus einem Sitz.
Prodi scheint die Mitte-Links-Koalition hinter sich zu haben. Piero Fassino, Parteichef der Demokraten – die größte Koalitionspartei – sagte in einem Interview mit dem staatlichen Fernsehen, dass die Koalition nach den Berechnungen der Regierung über eine Mehrheit unter den gewählten Senatoren verfüge, auch wenn man die Senatoren auf Lebenszeit dazuzähle.
