Rumänien: Fünf Jahre Haft für russische Spionage

Ein rumänischer Staatsbürger wurde wegen Spionage für Russland zu einer Haftstrafe von fünf Jahren verurteilt. Er hatte militärische Geheimdienstinformationen nahe der Grenze zur Ukraine gesammelt und diese an die russische Botschaft in Bukarest weitergegeben.

Die rumänische Sonderstaatsanwaltschaft Direktion zur Aufklärung von organisierter Kriminalität und Terrorismus (DIICOT) beschuldigte den Rumänen, seit 2022 Militärstandorte Rumäniens und der NATO in der Nähe der Stadt Tulcea zu überwachen. Die Behörde gab an, er hätte militärische Informationen gesammelt sowie Kampfausrüstung und Truppenbewegungen in der Nähe der ukrainischen Grenze fotografiert. Das Material hätte er anschließend an die russische Botschaft gesendet.

Das Gericht verurteilte ihn wegen Landesverrats. Die Gefängnisstrafe, von normalerweise zehn bis 20 Jahren, wurde am Dienstag (18. Dezember) jedoch auf fünf Jahren und sechs Monaten reduziert, nachdem er sich während des Prozesses schuldig bekannt hatte. Das Urteil des Gerichts ist noch nicht rechtskräftig und kann angefochten werden.

Der rumänische Staatsbürger wurde erstmals im Mai verhaftet und in Untersuchungshaft genommen, wobei seine Haft mehrmals verlängert wurde. Nach seiner Verhaftung erklärte das rumänische Außenministerium einen russischen Diplomaten zur Persona non grata.

Der rumänische Geheimdienst bestätigte, dass der Diplomat den Rumänen kontaktiert hatte, gab jedoch nicht die Identität der Person preis. Der Geheimdienst erklärte lediglich, dass die Person „Aktivitäten durchgeführt hat, die gegen die Bestimmungen des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen von 1961 verstoßen“.

Die russische Botschaft in Bukarest kritisierte die Ausweisung und behauptete, sie würde zu einer „Verschlechterung“ der bilateralen Beziehungen führen, und wies „alle unbegründeten Anschuldigungen“ gegen ihren Diplomaten zurück.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]