Salvini überzeugt: Neue EU-Fraktion mit Orbán wird Melonis EKR überholen

Das von Viktor Orbán angeführte neue Bündnis „Patrioten für Europa“, das eine Fraktion im EU-Parlament bilden will, wird laut Matteo Salvini die nationalkonservative EKR-Fraktion von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni überholen.

„Wir sind dabei, die Fraktion der Patrioten aufzubauen, mit dem Ziel, die drittgrößte Fraktion im gesamten Parlament zu werden: Die Bedingungen für eine offizielle Ankündigung, die das Gleichgewicht in Brüssel verändern wird, werden diese Woche erfüllt“, sagte Salvini, stellvertretender italienischer Ministerpräsident und Vorsitzender der Lega in einem Interview mit Libero am Sonntag.

Die Lega selbst ist derzeit noch Mitglied in der rechtspopulistischen und euroskeptischen ID-Fraktion.

Am Freitag kündigte unter anderem die spanische rechtspopulistische VOX-Partei ihren Wechsel zu den „Patrioten“ an. Es besteht die Befürchtung, dass weitere Parteien von dem EKR-Bündnis, welches von der italienischen Ministerpräsidentin Georgia Meloni angeführt wird, dem Beispiel der VOX folgen könnten.

So ist es beispielsweise möglich, dass sich die europaskeptischsten Parteien wegen Melonis uneindeutiger Haltung zu Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen von der EKR distanzieren werden.

Trotz der angespannten Lage auf europäischer Ebene hat Salvini seiner Regierung die Treue geschworen, in der seine Partei neben der von Meloni geführten Koalition Fratelli d’Italia und der Forza Italia des stellvertretenden Ministerpräsidenten Antonio Tajani regiert.

„Die italienische Regierung wird entschlossen, geeint und konkret bis zum Herbst 2027 weitermachen, nicht einen Tag weniger“, sagte er am Sonntag.

Tajani, dessen Partei ein wichtiges Mitglied der konservativen EVP ist, kommentierte Orbáns Patriot-Gruppe am Freitag und nannte sie „irrelevant“.

„Es ist unklar, ob es genug Nationen geben wird, um sie zu bilden. Und es ist sowieso irrelevant, weil niemand mit ihnen verhandeln will, wenn sie antieuropäische Positionen vertreten und gegen die EU-Prinzipien sind“, sagte Tajani.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]