Spaniens Sanchez reist nach China, will Ukraine besprechen
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez wird diese Woche China besuchen. Dabei will er auch erkunden, wie Beijing mehr tun kann, um den Krieg in der Ukraine zu beenden.
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez wird diese Woche China besuchen. Dabei will er auch erkunden, wie Beijing mehr tun kann, um den Krieg in der Ukraine zu beenden.
Sánchez wird der erste spanische Premierminister sein, der China besucht, seit Präsident Xi Jinping seine dritte fünfjährige Amtszeit angetreten hat. Er wird auch der erste EU-Staatschef sein, der mit dem chinesischen Staatschef zusammentrifft, seit dieser vor zwei Wochen in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammentraf.
Da es in den spanisch-chinesischen Beziehungen keine größeren Hindernisse gibt, wie das chinesische Außenministerium im Vorfeld des Besuchs bestätigte, wird sich Sánchez‘ Reise wahrscheinlich auf Russlands Krieg in der Ukraine und Chinas mögliche Rolle als Friedensvermittler konzentrieren.
Allerdings wird Sánchez dies in seiner Eigenschaft als spanischer Regierungschef tun und nicht als Sprecher der gesamten Europäischen Union auftreten, so Regierungsquellen.
Chinesische Medien haben den Besuch von Sánchez sowie den in den kommenden Wochen stattfindenden Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen als ein Signal der Unterstützung Brüssels für Chinas Beteiligung an einem Friedensplan für die Ukraine interpretiert.
Die baldige Übernahme der sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft durch Spanien wird das Treffen wahrscheinlich beeinflussen, da Beobachter darauf achten werden, ob Sánchez dem chinesischen Präsidenten konkrete Zusagen entlocken kann und ob sich die EU für seine Friedensvorschläge erwärmen wird.
China hat in Bezug auf Russlands Einmarsch in der Ukraine Unparteilichkeit beteuert, aber viele westliche Beobachter glauben, dass Peking Moskau de facto unterstützt.
Xis Besuch in Spanien im Jahr 2018 war einer der bemerkenswertesten Momente in den 50 Jahren der diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern. Seit dem ersten hochrangigen Besuch der Neuzeit durch König Juan Carlos I. im Jahr 1978 wurde China von bisher jedem Premierminister besucht.
Die Beziehungen gerieten zuletzt 2013 ins Wanken, als ein spanisches Gericht die universelle Zuständigkeit nutzte, um die ehemaligen chinesischen Staatsführer Hu Jintao und Jiang Zemin wegen angeblicher Unterdrückung in Tibet anzuklagen, obwohl das Verfahren im folgenden Jahr eingestellt wurde.
