Streit um "Sophia" geht weiter

Die EU-Verteidigungsminister streiten über das Mandat der „Mission Sophia“. Die deutsche Ministerin fordert einen Schlusspunkt.

„Das muss ein Ende finden“, sagte die Bundesministerin für Verteidigung, Ursula von der Leyen, am Rande des Ministertreffens in Wien. Es könne nicht sein, dass der Konflikt um die Aufnahme von Flüchtlingen mit der italienischen Regierung auf dem Rücken der „rein militärischen Mission „Sophia“ ausgetragen werde.

An der Marinemission EU NavForMed „Sophia“ ist auch die Bundeswehr beteiligt. Die EU-Mission ist seit Juni 2015 mit Schiffen, Flugzeugen und Hubschraubern im Mittelmeer zwischen Italien und Libyen im Einsatz. Hauptaufgabe ist das Vorgehen gegen Schlepperbanden. In den vergangenen drei Jahren wurden dabei aber auch rund 50.000 Menschen aus Seenot gerettet, die von den „Sophia“-Schiffen nach Italien gebracht wurden.

Die neue Regierung in Rom aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega ist damit unzufrieden. Ein Hauptthema der Regierung ist es, die Zahl der in Italien ankommenden Migranten drastisch zu reduzieren. Daher verweigert sie regelmäßig den Schiffen von Seenotrettern das Einlaufen in einen italienischen Hafen.

Rom will nun eine Änderung der Einsatzregeln von „Sophia“, damit gerettete Flüchtlinge auch in andere Länder gebracht werden. Sonst sollen die Häfen auch für Schiffe der EU-Mission geschlossen werden. Im Juli hatte Italien den EU-Partnern für eine Lösung eine Frist bis zur nächsten Woche gesetzt.

Darüber hinaus drohten italienische Regierungsvertreter mit einem Veto gegen den EU-Haushalt. Dieser soll nach dem Willen der Kommission noch vor den Wahlen im Mai 2019 verabschiedet werden. Ohne Zustimmung aus Rom würde daraus allerdings nicht werden. Die drittgrößte Euro-Volkswirtschaft hat also durchaus einige Hebel in der Hand, um ihre wichtigsten Anliegen durchzusetzen.

Von der Leyen sagte, eigentliches Problem sei das Dublin-Abkommen zum Umgang mit Asylbewerbern in der EU. Es sieht vor, dass Flüchtlinge ihren Asylantrag in dem EU-Land stellen müssen, in dem sie als erstes europäischen Boden betreten. Diese Frage stehe ganz oben auf der Agenda der Staats- und Regierungschefs. „Und deshalb erwarte ich, dass diese Frage im Herbst geklärt werden wird.“