Ukrainische Rebellen verkünden Sieg nach Abspaltungsreferndum
Bei dem international nicht anerkannten Referendum in der Ost-Ukraine hat sich nach Angaben der Separatisten eine überwältigende Mehrheit für die Unabhängigkeit ausgesprochen. Der ukrainische Präsident Alexander Turtschinow nannte die Abstimmung eine Farce.
Bei dem international nicht anerkannten Referendum in der Ost-Ukraine hat sich nach Angaben der Separatisten eine überwältigende Mehrheit für die Unabhängigkeit ausgesprochen. Der ukrainische Präsident Alexander Turtschinow nannte die Abstimmung eine Farce.
In der Region Donezk hätten fast neun Zehntel für die Abspaltung gestimmt, erklärten die ukrainischen Rebellen in der Nacht zum Montag. In der zweiten Region, Luhansk, hätten sich nur fünf Prozent gegen die Autonomie ausgesprochen.
Mit den endgültigen Ergebnissen der hastig angesetzten Abstimmung wurde am Nachmittag gerechnet. Ein führender Separatist erklärte, angesichts des Votums werde sich die Region nicht an der für den 25. Mai angesetzten Präsidentenwahl beteiligen.
In Donezk hätten 89 Prozent der Teilnehmer für die Autonomie gestimmt, sagte Roman Ljagin,? Leiter der selbst ernannten Wahlkommission. „Das Ergebnis kann als endgültig und offiziell gesehen werden.“ Damit sei die Präsidentenwahl in der Region hinfällig, so Ljagin.
Bereits vor dem Ende der Abstimmung hatte der Separatistenführer Denis Puschilin erklärt, die ukrainischen Soldaten würden nun als fremde Besatzungsmacht eingestuft. Es müssten jetzt so schnell wie möglich eigene politische und militärische Strukturen geschaffen werden.
Das Referendum hatte zum Teil den Charakter eins Volksfestes. Allerdings wurden auch Zusammenstöße zwischen Sicherheitskräften und Separatisten gemeldet. Eine Stimmabgabe war nur an 53 Stellen möglich. So standen für die Hafenstadt Mariupol acht Wahllokale für etwa eine halbe Million Menschen zur Verfügung. An einigen Orten bildeten sich Hunderte Meter lange Schlangen. Ein Teil der Bevölkerung in der Region hat russische Wurzeln und fühlt sich dem Nachbarland verbunden.
Die pro-russischen Separatisten halten seit Wochen Dutzende Regierungsgebäude in der Ost-Ukraine besetzt. Sie fordern die Unabhängigkeit für die zwei Provinzen, in denen 6,5 Millionen Menschen und ein Drittel der Industrieproduktion der Ukraine beheimatet sind. In den Konflikt sind Dutzende Menschen ums Leben gekommen. Kritiker befürchten, die Region könne am Ende wie zuvor die Halbinsel Krim in die Russische Förderation eingegliedert werden. Die Regierung in Moskau hat territoriale Ambitionen verneint.
Der ukrainische Präsident Alexander Turtschinow bezeichnete das Referendum als Farce. Für die Zentralregierung in Kiew sei die Abstimmung rechtlich bedeutungslos, erklärte Turtschinow am heutigen Montag. Zugleich warf er Russland vor, die am 25. Mai geplante Präsidentenwahl stören und die Führung des Landes stürzen zu wollen. Der Westen hat mit schärferen Sanktionen gegen Russland gedroht, sollte die Präsidentenwahl gestört werden. Im Laufe des Tages kommen die EU-Außenminister zusammen, um ihre Sanktionsliste zu erweitern.
