Verheugen tritt für paneuropäischen Binnenmarkt ein [DE]

Die Europäischen Länder und die Mittelmeerstaaten sollten einen gemeinsamen Markt entwickeln, so der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Günter Verheugen, der aus seiner Erfahrung als EU-Erweiterungs- und Unternehmenskommissar spricht.

Auf einer Konferenz die gemeinsam von Eurochambers und der KMU-Woche der Europäischen Kommission in Prag (14. Mai 2009) veranstaltet wurde, zeigte sich Kommissar Verheugen kritisch gegenüber dem grenzübergreifenden Unternehmertum und rief zu größerer Kooperation auf, damit Europa mit den wachsenden Märkten Asiens mithalten könne. 

Er drückte auch seine Enttäuschung über die bisherige Entwicklung des Binnenmarktes aus. Die Mitgliedsstaaten würden viel Kreativität beweisen, wenn es darum ginge neue Hürden für Unternehmer aus anderen Ländern zu schaffen, sagte er und fügte hinzu, dass der Erfolg der Erweiterung noch nicht genug diskutiert worden sei. 

Verheugen schlug vor einen gemeinsamen Markt zwischen allen europäischen Staaten und den Staaten des Mittelmeers zu schaffen. Dieser würde auf die EU, die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, auf dem Abkommen mit der Schweiz und der Türkei sowie der Union für das Mittelmeer (EURACTIV vom 14. Juli 2008) und der Östlichen Partnerschaft (EURACTIV vom 4. Dezember 2008) aufbauen, die einige ehemalige Sowjetstaaten beinhaltet. 

Der Europäische und Mediterrane Binnenmarkt wäre nötig, um im Wettbewerb mit den Amerikanern, den Chinesen und den Indern mitzuhalten. Die letzteren beiden werden bis zu 1,5 Milliarden Menschen in den nächsten 20 Jahren umfassen. 

Die Konferenz adressierte viele Initiativen die darauf abzielten Bürokratie abzubauen und Unternehmertum zu fördern. Der Vizepräsident der Kommission rief Politiker auch dazu auf, auf kreative Unternehmer zu hören. 

„Unternehmer haben mit wirtschaftlichen Barrieren keine Probleme sondern mit politischen Barrieren“. Unternehmer hätten die Visionen, die Politiker oft nicht hätten, sagte er. Nach Verheugen war die Prioritätensetzung für Unternehmen während seiner Amtszeit eine der wichtigsten Entwicklungen. 

Auf eine Frage von EURACTIV über das Ersetzen der Lissabonagenda und den Bedarf einer öffentlichen Debatte sagte er weiter, dass es ein wenig Widerwillen in der Kommission im Bezug auf das Unternehmertum gegeben hätte. Nun gehe es darum dieses nachhaltig zu gestalten. Die derzeitige Kommission werde ihre Bilanz ziehen und Vorschläge für die nächste Kommission erarbeiten. Barroso und er hätten bereits zugestimmt, viel Bedeutung auf die Verbesserung des Geschäftsumfeldes und die Verbesserung des Unternehmergeistes zu legen.

Verheugen verteidigte auch die tschechische EU-Ratspräsidentschaft, indem er sagte, dass diese von den Kritikern zu streng beurteilt wurde. „Im Gegenteil, nachdem was aus vielen Hauptstädten Europas zu hören ist, ist es nicht wahr, dass die tschechische EU-Ratspräsidentschaft ein Fehlschlag war. Sie war unter den besten. Hinter diesen Attacken liegt eine unfaire Hinterfragung der Fähigkeiten der neuen Mitgliedsstaaten“, sagte er.