Brutalo-Komiker Grillo vor dem Durchbruch?

Jeder Zehnte der 751 EU-Parlamentarier, die am 25. Mai gewählt werden, kommen aus Italien. Um die 73 Sitze tobt ein regelrechter Wortkrieg. Im Zentrum der Aufmerksamkeit stehen jedoch weniger für Italien wichtige Themen oder die EU als vielmehr eine Handvoll Personen.

Beppo Grillo, berufsmäßiger Komiker mit dem Hang zu brutalen Formulierungen, Leitfigur der 5-Sterne Bewegung (Moviemento Cinque Stelle), der vor zwei Jahren wie ein Komet am politischen Himmel aufgetaucht ist und wenig später bei den Kommunalwahlen schon wieder zu verglühen schien, ist zurückgekehrt. Bei seinen provokativen Auftritten im ganzen Land zieht er massenhaft Zuhörer an und sorgt mit deftigen Äußerungen für Aufmerksamkeit. „Matteo Renzi gehört beseitigt wie verfaultes Obst“, donnert er vom Rednerpult. Er bezeichnet ihn in einem Atemzug als „vulgären Lügner, der vom armen Provinztrottel zum Premier aufgestiegen“ ist. Mahnrufe, wie jene des TV-Moderators Michele Santoro, wonach „Grillo weder über das Recht noch über die moralischen Qualitäten verfügt, um Urteile zu fällen“, werden notiert und gleich wieder abgelegt.

Forza Italia leidet unter Wählerschwund

Grillo’s Zielgruppe sind freilich nicht wirklich die Mitte-Links-Wähler des Partito Democratico, also der Regierungspartei, sondern das sich langsam in Auflösung befindliche Lager der Forza-Italia. Silvio Berlusconi und seine Protagonisten sind letztlich mit einem zunehmenden Zerfall ihres Parteigebildes konfrontiert. Der erste Tag des 77-jährigen Commendatore in einem Altersheim, bei dem er die von diesem Besuch wenig begeisterten Bewohner mit dem Erzählen von Witzen aufzuheitern versuchte, findet zwar eine breite Berichterstattung in den Medien, das politische Agieren der Forza Italia aber schon weit weniger Resonanz. Irgendwie merkt man, die Uhr ist abgelaufen. Das zeigen auch die Meinungsumfragen. Die Berlusconi-Truppe kommt mit 20,9 Prozent nur noch auf den dritten Platz, leidet zunehmend unter Wählerschwund und hat das Nachsehen hinter Grillo, dem zuletzt 22,5 Prozent attestiert wurden. Cinque Stelle wird gewissermaßen als eine Art Unterhaltungsprogramm empfunden. Ob man dem auch noch in der Wahlzelle seine Zustimmung gibt, scheint manchen Politikexperten zweifelhaft.

Erster großer Stimmungstest für Renzi

Die klare Nummer 1 sind mit 33,9 Prozent Renzi’s Sozialdemokraten. Der EU-Wahltag ist eigentlich sein erster großer Stimmungstest und geht es nach den Prognosen, so fällt dieser durchaus positiv aus. Der ehemalige Florenzer Bürgermeister ist noch immer der Shooting-Star seiner Partei. Unermüdlich tourt er vom Norden bis in den Süden durch das Land, sucht salopp gekleidet und redselig den direkten Kontakt zu den Bürgern, um sie von seinen mannigfachen Reformideen zu überzeugen, mit denen das noch immer unter den Folgen der großen Wirtschaftskrise leidende Land wieder auf Schuss gebracht und vor allem überkommene politische Strukturen reformiert werden sollen. Die Nagelprobe, ob die Versprechen auch umgesetzt werden können, steht freilich noch aus. Zu kurz ist seine Amtszeit, um da bereits ein seriöses Resumé ziehen zu können. Dass den vielen Worten auch Taten folgen müssen, steht aber außer Zweifel und ganz hoch oben in der Erwartungsskala. Ebenso, dass der Regierungschef noch viele Hürden meistern, Widerstände beseitigen muss.

Lega Nord auf „No-Euro“-Kurs

Auf seinem Wunschprogramm – und damit ist der Konnex zur Europawahl hergestellt – steht daher zuoberst eine Lockerung des von Brüssel verordneten Sparkurses. Während Berlusconi noch immer letztlich Deutschland dafür verantwortlich macht, dass Italien in die schwerste Wirtschaftskrise seit 1945 getrieben wurde, ist Renzi ein klarer Pro-Europäer: „Wir sind zwar für ein neues Modell Europas, das auf sozialer Fairness basiert, wir wollen die EU reformieren, aber nicht auf populistische Weise, wie andere Gruppierungen.“

Gemeint ist damit die 5-Sterne-Bewegung, die so gut wie alles an der EU kritisiert, und die rechtslastige Lega Nord, die im Schulterschluss unter anderem mit der französischen Front National und der österreichischen FPÖ agiert. Ihr zentraler Wahlkampfslogan lautet schlicht: „No Euro“. Sie erhält von den Demoskopen gerade 4,4 Prozent und schafft damit die 4-Prozent-Klausel um Mandate erhalten zu können. Als letzte der antretenden Parteien wird am Wahltag wohl auch noch der Forza-Italia-Abspaltung Nuova Centrodestra mit 5,1 Prozent die Tür ins EU-Parlament geöffnet. Dass sie einmal zu einem großen Auffangbecken der Mitte-Rechts-Wähler werden könnte, danach sieht es derzeit nicht aus. Es wird eine durchaus spannende Zukunftsfrage, welche (neue) Volkspartei sich dort einmal etablieren und positionieren wird.