EU-Kommission bestätigt Überarbeitung des Chips Act für Anfang 2026
Der Chips Act gilt weithin als gescheitert, die ehrgeizigen Ziele zur Stärkung der Halbleiterproduktion in der EU zu erreichen. Alle EU-Mitgliedstaaten hatten zuletzt eine grundlegende Neubewertung des Gesetzes gefordert.
Die Europäische Kommission hat die geplante Überprüfung des Chips Act vom dritten auf das erste Quartal des kommenden Jahres vorgezogen. Das geht aus ihrem heute offiziell veröffentlichten Arbeitsprogramm für 2026 hervor.
Das Dokument bestätigt zudem, dass die Kommission Änderungen am Halbleiter-Gesetz vorschlagen wird.
Der Chips Act gilt weithin als gescheitert, die ehrgeizigen Ziele zur Stärkung der Halbleiterproduktion in der EU zu erreichen. Alle EU-Mitgliedstaaten hatten zuletzt eine grundlegende Neubewertung des Gesetzes gefordert.
Im weiteren Verlauf des Arbeitsprogramms 2026 hat die Kommission eine geplante Überarbeitung der EU-Vorschriften für die öffentliche Auftragsvergabe – einschließlich digitaler Dienstleistungen – neu gebrandet: Aus dem Vorhaben wird nun ein „Public Procurement Act“.
Ein Entwurf des Programms, der Euractiv vergangene Woche vorlag, bezeichnete das Projekt noch als „Aktualisierung“.
Auch die geplante Überprüfung der EU-Regeln zur Standardisierung wurde in der Endfassung des Arbeitsprogramms aufgewertet: Aus der Revision wird ein neuer „European Product Act“. Damit sollen Aktualisierungen der EU-Standards mit Änderungen bei Marktüberwachung und Produktregeln zusammengeführt werden.
Technische Standards gelten als zentrale Grundlage digitaler Regulierung – etwa beim EU-Gesetz zur künstlichen Intelligenz (AI Act). Verzögerungen bei der Standardisierung hatten zuletzt Forderungen laut werden lassen, die Umsetzung einzelner Teile des Gesetzes auszusetzen.
(nl, jl)
