Helmut Kohls Weckruf zur Zukunft Europas (1)

Altkanzler Helmut Kohl geht mit der Regierungsebene in Deutschland und mit der Spitze der EU hart ins Gericht. Ob Libyen-Entscheidung, Griechenland-Krise oder Energiewende: Deutschlands Politik verspiele ihr Vertrauenskapital und sei seit Jahren nicht mehr berechenbar. EURACTIV.de dokumentiert das Interview ungekürzt.

IP: Herr Bundeskanzler, "Berechenbarkeit" – das war das außenpolitische Fundament der Bundesrepublik. Aber mit der harschen Ablehnung des Irak-Kriegs hat Bundeskanzler Gerhard Schröder 2003 die transatlantischen Beziehungen auf die Probe gestellt. Nun kommen die Enthaltung im UN-Sicherheitsrat zur Libyen-Intervention hinzu, eine Energiewende im Alleingang, eher missmutige Anstrengungen im Zusammenhang mit Griechenland-Krise und Euro-Rettung. Hat Deutschland seinen Kompass verloren?

HELMUT KOHL: Das muss man wohl leider so konstatieren. Deutschland ist schon seit einigen Jahren keine berechenbare Größe mehr – weder nach innen noch nach außen. Konrad Adenauer, der – das vergisst man ja gerne – mit seinem klaren Kurs der Westbindung keineswegs nur Freunde hatte und gerade im Inland hart für diesen Kurs kämpfen musste, hat mit seiner festen Haltung gegen mancherlei Widerstände ein Fundament der Berechenbarkeit und Verlässlichkeit geschaffen, auf dem alle Bundeskanzler nach ihm aufbauen konnten und können.

Ich erinnere nur an die dramatischen Monate des Umbruchs in den Jahren 1989/90. Auch wenn das Vertrauen unserer Nachbarn und Partner in der Welt in uns Deutsche damals durch meinen klaren Kurs Richtung Wiedervereinigung kurzzeitig ins Wanken geraten war, haben wir am Ende die Bewährungsprobe doch glänzend bestanden.

Im Kreis unserer westlichen Verbündeten hat dazu ganz wesentlich auch beigetragen, dass ich parallel zur deutschen Einheit an unserem europapolitischen Credo festgehalten und die Vertiefung der europäischen Einigung mit ganz konkreten Initiativen weiter vorangetrieben habe.

Frage mich, wo Deutschland heute eigentlich steht…

Die Wiedervereinigung unseres Landes in Frieden und Freiheit in nicht einmal einem Jahr ab Mauerfall bis zur Unterschrift aller notwendigen Verträge und dem Tag der deutschen Einheit ist ein eindrucksvoller Beleg für das Vertrauenskapital, das wir über Jahre auf- und ausgebaut hatten. Dass unsere Partner und Nachbarn in dieser schwierigen, unsicheren Zeit am Ende fest an unserer Seite standen, war nicht selbstverständlich, es ist für uns einmal mehr Verpflichtung für die Zukunft, das kann man gar nicht oft genug betonen.

… und wo es hin will

Wenn ich dagegen die Entwicklung der vergangenen Jahre betrachte und nur die Punkte nehme, die Sie in Ihrer Frage ansprechen, dann frage ich mich schon, wo Deutschland heute eigentlich steht und wo es hin will. Und diese Frage stellen sich andere natürlich auch, auch unsere Freunde und Verbündeten im Ausland.

Ich will einen Punkt nennen, der mir und anderen in jüngster Zeit aufgefallen ist: Als vor einigen Wochen der amerikanische Präsident Obama nach Europa kam, war er unter anderem in Frankreich und in Polen, aber nicht in Deutschland. Nach allem, was wir Deutsche und Amerikaner gemeinsam erlebt und durchlebt haben und was uns bis heute tief verbindet, hätte ich mir nie träumen lassen, dass ich einmal erleben muss, dass ein amtierender amerikanischer Präsident nach Europa kommt und über die Bundesrepublik hinwegfliegt, ich könnte auch sagen, über sie hinweggeht.

Wir müssen aufpassen, dass wir nicht alles verspielen. Wir müssen dringend zu alter Verlässlichkeit zurückkehren. Wir müssen wieder und für andere erkennbar deutlich machen, wo wir stehen und wo wir hin wollen, dass wir wissen, wo wir hingehören, dass wir Werte und Prinzipien haben, die über den Tag hinaus gelten, für die wir einstehen und für die wir werben, und wir müssen das vor allem wieder stärker im Miteinander ausmachen und eine gemeinsame Linie finden und dann auch stehenbleiben, auch wenn der Wind uns einmal ins Gesicht bläst.

IP: Manche Kontinuitäten deutscher Außenpolitik scheinen sich zu wandeln, wenn nicht gar aufzulösen. Wie erklären Sie sich das?

KOHL: Das geht in die gleiche Richtung wie die Frage mit dem Kompass. Wenn man keinen Kompass hat, wenn man also nicht weiß, wo man steht und wo man hin will, und daraus abgeleitet dann entsprechend auch keinen Führungs- und Gestaltungswillen, dann hängt man auch nicht an dem, was wir unter Kontinuitäten deutscher Außenpolitik verstehen, ganz einfach weil man keinen Sinn dafür hat. So einfach und doch wiederum so kompliziert ist das.

Die transatlantischen Beziehungen, das geeinte Europa, das Miteinander gerade auch mit den kleineren Partnern auf Augenhöhe, die deutsch-französische Freundschaft, die Beziehungen zu unseren Nachbarn im Osten, vor allem zu Polen, unser Verhältnis zu Israel, die Verantwortung für die Welt als Ganzes – das sind elementare Grundpfeiler, mit denen wir immer fest verankert waren und die für mich nach wie vor Gültigkeit haben – wenn auch, den Veränderungen angepasst, natürlich heute mit anderen Nuancen.

Wenn wir diese feste Verankerung verlassen, treiben wir – im übertragenen Sinne – ohne Kompass und Anker im Weltmeer, laufen also Gefahr, beliebig und unberechenbar zu werden.

Die Folgen wären katastrophal: Die Vertrauensbasis wäre verloren, Unsicherheiten breiteten sich aus, am Ende wäre Deutschland isoliert – das kann niemand wirklich wollen.

Was mich vor allem auch nachdenklich stimmt und irritiert, ist das immer häufiger zu hörende Argument, heute sei alles anders, es sei alles nicht mehr so einfach, die Welt sei seit Ende des Kalten Krieges sehr viel komplexer, das Gestalten für die Politik also sehr viel schwieriger geworden und wir erlebten Herausforderungen und Krisen historischen Ausmaßes.

Wahr ist, dass die Welt bis 1989/90 durch die Bipolarität – wenn man es so nennen will – insoweit überschaubarer war. Aber daraus den Schluss zu ziehen und zu propagieren, in der Zeit des Kalten Krieges mit einer zweigeteilten Welt in einen unfreien und einen freien Teil, einem geteilten Vaterland und den ständigen Unsicherheiten und der Bedrohung bis hin zur realen Gefahr eines erneuten Weltkriegs sei alles einfacher gewesen, politische Gestaltung mithin weniger komplex und die Herausforderungen weniger groß, das offenbart doch vor allem ein erschreckendes Maß an Mutlosigkeit gegenüber den heutigen Herausforderungen und Möglichkeiten sowie einen eklatanten Mangel an historischem Wissen und Bewusstsein, wie schwierig verantwortungsvolles Handeln in damaliger Zeit tatsächlich war.

Keine Idee, wo man hingehört

Um es auf den Punkt zu bringen: Die enormen Veränderungen in der Welt können keine Entschuldigung dafür sein, wenn man keinen Standpunkt oder keine Idee hat, wo man hingehört und wo man hin will. Das Gegenteil ist der Fall: Die enormen Veränderungen rufen geradezu nach festen und klaren Standortbestimmungen, nach Konstanten und Verlässlichkeit. Je komplexer die Welt ist, desto wichtiger ist es, dass die Entscheidungsträger – und ich sage dies gerade auch mit Blick auf die Politik – ihre Verantwortung wahrnehmen, Führung zeigen, Antworten geben und in ihren Standpunkten und Prinzipien klar und nachvollziehbar bleiben.

Nur so kann man glaubwürdig Sicherheit in einer komplexen Welt geben, nur so kann man dauerhaft Vertrauen schaffen, nur so kann man andere verlässlich mitnehmen, und nur so kann man konstruktiv gestalten.

Hand in Hand damit geht, dass wir aufhören müssen, die Veränderungen bei uns und in der Welt vorwiegend als Bedrohung und Belastung historischen Ausmaßes zu thematisieren. Das Gegenteil ist richtig: Wir müssen von den Veränderungen wieder viel stärker als Chancen sprechen und diese als solche auch wahrnehmen. Wir müssen generell wieder mehr Zuversicht geben.

IP: Einige Beobachter wollen zuletzt einen deutschen Trend "weg von der EU" erkannt haben oder Gedankenspiele für ein deutsches "going global alone". Stellt sich eine "neue deutsche Frage"?

KOHL: Ich glaube nicht, dass irgendjemand in Deutschland, der in Verantwortung steht, dies ernsthaft will oder verfolgt. Ein Blick in unsere Geschichte genügt, um zu erkennen, dass sich jeder deutsche Alleingang verbietet.

IP: Schon 2010 haben Sie in der Bild-Zeitung gewarnt: "Der aufkeimende Nationalismus und die zunehmende nationale Nabelschau behindern die Einigung Europas." Wer muss sich da besonders angesprochen fühlen?

KOHL: Die Deutschen, auch wenn ich mit dieser Bemerkung durchaus noch andere im Sinn hatte. Aber es ist leider wahr: Die Deutschen müssen sich besonders angesprochen fühlen. Vor dem Hintergrund unserer Geschichte und unserer Bedeutung haben wir eine besondere Verantwortung.

IP: Zur Griechenland-Krise haben Sie kürzlich in der American Academy in Berlin erklärt: "Wir gehen unseren Weg, auch mit den Griechen … so schwierig dieser Weg sein kann." Die Süddeutsche Zeitung beschrieb Sie danach als "Gefühlseuropäer", der, hätten sich die griechischen Probleme noch zu Ihrer Zeit gestellt, freigiebiger gewesen wäre als die "Kopf-Europäerin" Angela Merkel. Ist diese Unterscheidung zutreffend? Und hat Deutschland noch genügend "leidenschaftliche" Europäer – oder Außenpolitiker?

KOHL: Die Unterscheidung in "Gefühlseuropäer" und "Kopfeuropäer" halte ich für grundlegend falsch, auch für gefährlich irreführend. Als Regierungschef eines Landes kann man nicht nur Gefühlsmensch oder nur Kopfmensch sein.

Man muss ganz selbstverständlich beides sein. Man braucht einerseits natürlich Leidenschaft für die Aufgabe und Freude am Gestalten, sonst hält man das Amt, das ja mit einer ungeheuren Verantwortung und einem enormen Zeitaufwand verbunden ist, nicht durch.

Andererseits kann man nicht erfolgreich gestalten, wenn man nicht in manchen Momenten auch eine gewisse Härte zeigt; wenn man das nicht kann, ist man fehl am Platz. Dass Europa für mich immer eine Herzensangelegenheit war und bleibt, ist dazu kein Widerspruch, vielmehr ergänzt es einander, denn Europa ist ja vor allem auch eine Sache des Verstandes.

Mit anderen Worten: Europa ist kein Selbstzweck naiver Träumer, Europa bleibt gerade auch für Deutschland ohne Alternative.

Am Beispiel Griechenland kann man übrigens schön aufzeigen, was das im Konkreten bedeutet. Die Fehler mit Griechenland wurden in der Vergangenheit gemacht. In der Krise jetzt darf es für uns keine Frage sein, dass wir in der Europäischen Union und in der Euro-Zone solidarisch zu Griechenland stehen, denn Griechenland ist EU-Mitglied und Mitglied der Euro-Zone.

Wahr ist aber auch: Mit mir als Bundeskanzler hätte Deutschland der Aufnahme Griechenlands in die Euro-Zone in seiner konkreten Situation – die jedem, der genauer hinsah, nicht verborgen bleiben konnte –, also ohne durchgreifende strukturelle Veränderungen im Land, nicht zugestimmt.

Ich weiß, wovon ich rede, ich war schließlich dabei. In den Verhandlungen zum Euro habe ich den Griechen, die schon damals gewaltigen Druck auf uns ausübten, um von Beginn an in der Euro-Zone dabei zu sein, meine ablehnenden Gründe immer deutlich gesagt und daran bis zuletzt – gemeinsam mit Finanzminister Theo Waigel – festgehalten. Mit dem Regierungswechsel 1998 wechselte dann leider auch die in dieser Sache notwendigerweise harte Position Deutschlands.

Mit mir hätte Deutschland auch nicht gegen den Euro-Stabilitätspakt verstoßen. Und diese beiden Entscheidungen sind für mich die wesentlichen Ursachen für die Fehlentwicklungen, die wir heute in der Euro-Zone bzw. in einzelnen Mitgliedstaaten erleben müssen und die wir zu Recht beklagen.

Beide Entscheidungen sind – das wird in unserem Land ja gerne vergessen – von Rot-Grün zu verantworten. Und das hat, das möchte ich doch an dieser Stelle auch einmal deutlich sagen, nichts mit den vermeintlichen Zwängen der Realpolitik zu tun, sondern war schlicht verantwortungslos. Die Folgen unterstreichen dies deutlich.

"Es darf keine Frage sein, dass wir solidarisch zu Griechenland stehen"

Wahr ist aber eben auch: Die Fehler wurden gemacht, sie sind nicht rückgängig zu machen, da hilft kein Lamentieren und schon gar kein Kaputtreden des Euro.

Die gute Nachricht ist: Die Fehler sind heilbar, die Probleme lösbar. Dabei dürfen wir allerdings nicht den Fehler machen, so zu tun oder uns einreden zu lassen, als ob dies vor allem eine Frage des Geldes sei oder – wie Sie es zitieren – eine Frage von mehr oder weniger Freigiebigkeit. Was Europa in dieser Krise braucht, ist ein beherztes Zupacken und ein Paket vorausschauender, klug gewogener und unideologischer Maßnahmen, mit dem wir Europa und den Euro wieder auf einen guten Weg bringen und für die Zukunft absichern. Das wird sicher teurer werden als ohne Fehlentwicklungen, aber wir haben keine Wahl, wenn wir Europa nicht auseinanderbrechen lassen wollen.

Zu den notwendigen Maßnahmen gehört auch, dass die Mitgliedsstaaten wie Griechenland, die in Schwierigkeiten sind, zwar Hilfestellungen der Gemeinschaft erhalten, aber zuallererst ihre Hausaufgaben selber machen müssen.

Denn eine Gemeinschaft wie die Europäische Union oder Währungsunion funktioniert dauerhaft nur, wenn jeder einzelne seine Verantwortung für das Ganze wahrnimmt. Und hier sehe ich im Moment doch leider manches Defizit und, um es einmal so auszudrücken, zu wenige "Überzeugungstäter". Dazu steht nicht im Widerspruch, dass wir im Großen und Ganzen bezogen auf Europa auch weiterhin genug Leidenschaft unter unseren Politikern haben – man muss sie nur zulassen.

Zum zweiten Teil des Interviews erschien am 25. August 2011 ein Artikel auf EURACTIV.de.

Die Fragen stellten Henning Hoff, Joachim Staron und Sylke Tempel.

Das Interview erscheint in der September-/Oktoberausgabe der Zeitschrift "Internationale Politik" (IP), die ab diesem Freitag, dem 26. August 2011, erhältlich ist, und wurde EURACTIV.de vorab zur Verfügung gestellt. IP ist die führende außenpolitische Zeitschrift Deutschlands. Sie erscheint zweimonatlich in Berlin und bietet eine Plattform für den Diskurs namhafter Wissenschaftler, Politiker und Publizisten über aktuelle globale Fragen. Die IP wird von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) herausgegeben.