Le Pen und Salvini starten gemeinsame EU-Wahlkampagne

Die beiden rechten Parteien aus Italien und Frankreich, Lega und Rassemblement National (RN), haben am Montag ihre gemeinsame Kampagne für die Wahl zum EU-Parlament im kommenden Mai gestartet.

Bei einem Treffen in Rom attackierten die Parteichefs Marine Le Pen und Matteo Salvini den „Brüsseler Bunker“. Dort säßen die wahren „Feinde Europas“, sagte Salvini. Namentlich wetterte der italienische Innenminister gegen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Wirtschafts- und Finanzkommissar Pierre Moscovici. Diese hätten „soziale Unsicherheit und Angst“ nach Europa gebracht und weigerten sich, „ihren Sessel zu verlassen“, sagte er.

Le Pen versicherte: „Wir kämpfen nicht gegen Europa, aber gegen die zum totalitären System gewordene Europäische Union.“ Diese sei mit vielen Versprechen angetreten, doch ihre Ergebnisse seien „vollkommen erbärmlich“. Der gegenwärtige Moment sei „historisch“: Bei der Wahl im Mai gehe es um ein „Europa der Nationen“.

Le Pen ging zugleich auf Distanz zum ehemaligen Chefstrategen des US-Präsidenten Donald Trump, dem Rechtsaußen-Ideologen Steve Bannon. Dieser will Europas Rechte versammeln und mit Hilfe einer in Brüssel ansässigen Stiftung namens „Die Bewegung“ Einfluss auf die Europawahl nehmen. Die RN-Chefin sagte, Bannon sei kein Europäer, sondern ein Amerikaner. Europa „retten“ könnten aber nur die dort tätigen Parteien.

Der führende RN-Vertreter Louis Aliot hatte vor einiger Zeit erklärt, das Rassemblement National werde „ganz sicher“ der Bannon-Stiftung beitreten. Bannon hatte im März in Lille am Parteitag der französischen Rechtspopulisten teilgenommen. Salvini hatte mit Bannon Anfang September in Italien Möglichkeiten zur „Rettung Europas“ erörtert. Offenbar verspricht man sich auf der Rechten in der EU wenig von einer Kooperation mit dem früheren Trump-Berater.