Napolitano kritisiert EU-Haltung zur arabischen Welt

Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano kritisiert die bisherige EU-Politik gegenüber der arabischen Welt. Man habe die Verschärfung der Probleme in breiten Teilen der Bevölkerung unterschätzt.

"Wir sind davon ausgegangen, dass die Regime des nördlichen Afrikas stabil und keinen großen Risiken ausgesetzt sind. Das war eine Selbsttäuschung, der wir erlegen sind", sagte Giorgio Napolitano der Tageszeitung "Die Welt".

Jetzt müsse Europa entschlossen bemüht sein, zu einer gemeinsamen Linie, zu einer gemeinsamen Mittelmeerpolitik zu finden. Wegen der Ereignisse in der arabischen Welt brauche die Mittelmeerpolitik der EU "einen neuen Anlauf", sagte Napolitano.

Die EU könne "nur einen Prozess des geordneten Übergangs unterstützen, der zu demokratischen Wahlen führt. Und wir müssen uns bemühen, eine kraftvolle europäische Mittelmeerpolitik auf den Weg zu bringen, im Geiste des Barcelona-Prozesses", so Napolitano.

Die von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy ins Leben gerufene Mittelmeer-Union habe es "noch nicht weit gebracht".

Global Player oder Bedeutungslosigkeit?

Europa werde entweder ein Global Player – oder es falle in die Bedeutungslosigkeit. "Es gibt kein europäisches Land, das allein eine Rolle auf der Bühne der Weltpolitik spielen könnte. Wir haben auf der einen Seite aufstrebende Mächte wie Brasilien, Indien und China und auf der anderen Seite große historische Protagonisten wie die USA. Nur wenn wir Europäer mit einer Stimme sprechen, werden wir in der Weltpolitik Gewicht haben. Andernfalls riskierten wir, an den Rand der Weltpolitik zu rutschen", so Napolitano.

Napolitano trifft bei einem Staatsbesuch am Donnerstag Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Christian Wulff. Dem italienischen Staatspräsidenten zufolge wolle man vor allem darüber sprechen, "wie wir das Engagement für Europa, das sichtlich erlahmt ist, wieder gemeinsam voranbringen können, mit Energie und Leidenschaft. Und so, dass es die Bürger auch anspricht und fasziniert".

dto

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