Nordeuropäische Sozialdemokraten fordern gemeinsame Sicherheitspolitik
Um in der Verteidigungspolitik zwischen den nordischen Ländern stärker zusammenzuarbeiten, sollten Sicherheitsfragen stärker in der täglichen Arbeit der Parlamente verankert werden, forderten sozialdemokratische Spitzenpolitiker aus den nordischen Ländern.
Um in der Verteidigungspolitik zwischen den nordischen Ländern stärker zusammenzuarbeiten, sollten Sicherheitsfragen stärker in der täglichen Arbeit der Parlamente verankert werden, forderten sozialdemokratische Spitzenpolitiker aus den nordischen Ländern am Dienstag bei einem Treffen in Helsinki. Dazu soll ein gemeinsames nordisches Sicherheits- und Verteidigungsgremium geschaffen werden.
Gastgeberin des Treffens der nordischen sozialdemokratischen Parteien und Gewerkschaften war die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin.
An dem Treffen nahmen der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre, die ehemalige schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson und der stellvertretende Vorsitzende der isländischen Sozialdemokraten Guðmundur Árni Stefánsson teil.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, ehemaliger norwegischer Ministerpräsident, war ebenfalls anwesend.
„Wir [die NATO] repräsentieren die Hälfte der militärischen Macht der Welt und die Hälfte der wirtschaftlichen Macht der Welt, und wir bieten Sicherheitsgarantien wie kein anderer – einer für alle und alle für einen“, sagte Stoltenberg in seiner Rede.
„Wenn wir die nordische Familie an den Tisch der NATO bringen, werden Finnland und Schweden sicherer, unser Bündnis stärker und der gesamte europäisch-atlantische Raum sicherer“, so Stoltenberg.
Der Grund für den sozialdemokratischen Vorstoß ist, dass die NATO-Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands die Bedeutung der nordischen Länder in Europa erhöhen wird – was mit einer größeren Verantwortung für die gesamte europäische Sicherheits- und Außenpolitik einhergehen wird.
In Bezug auf den Weg Schwedens und Finnlands zur NATO-Mitgliedschaft bekräftigte Stoltenberg seinen Optimismus und stellte fest, dass intensivierte Verhandlungen beiden Ländern eine baldige Mitgliedschaft in der Militärallianz ermöglichen würden.
Mit Blick auf die Zukunft, insbesondere auf China, sagte Stoltenberg, der Westen dürfe seine Fehler gegenüber Russland nicht wiederholen.
„Was heute in Europa passiert, kann morgen in Asien passieren“, sagte Stoltenberg mit einer kaum verhüllten Anspielung auf die Beziehungen zwischen China und Taiwan.
