Portugiesischer Minister: EU beim Teilen von Impfstoffen Weltspitze

Die EU ist bereit, konkrete Vorschläge zur Aussetzung der Patente auf Impfstoffe gegen COVID-19 zu diskutieren. Es sollte jedoch auch beachtet werden, dass die Union sich bereits wie kein anderer globaler Akteur für die Impfstoffverteilung einsetze, so der portugiesische Außenminister Augusto Santos Silva.

In einer Debatte am Mittwoch (19. Mai) im Europäischen Parlament über den Vorschlag, Impfstoffpatente auszusetzen, bekräftigte der Außenminister die Bereitschaft, alle Vorschläge zu diskutieren, die den Zugang zu Impfstoffen weltweit verbessern könnten.

„Wir werden letztendlich nur geschützt sein, wenn wirklich alle geschützt sind. Es liegt also in unserem ureigensten Interesse, dazu beizutragen, dass Impfstoffe ein universelles öffentliches Gut sind und dass innerhalb einer angemessenen Zeit die gesamte Menschheit geimpft werden kann. Daher sind alle Vorschläge willkommen, und alle Themen sollten diskutiert werden“ – und zwar im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) und auch in Bezug auf die „diversen Flexibilitäten, die das TRIPS-Abkommen erlaubt“, sagte er.

Santos Silva betonte, Vorschläge zur Patentaussetzung müssten nun „mit den essenziellen Details präsentiert werden, damit eine Diskussion wirklich möglich ist“. Seitens der EU warte man nun, dass beispielsweise die Vereinigten Staaten „ihren Vorschlag konkret darlegen“.

Bis dahin müssten die Bemühungen der EU zur globalen Impfstoffverteilung aber fortgeführt werden und andere „Herstellerländer“ sich ähnlich wie die Union für die gemeinsame Nutzung engagieren: „Wir dürfen in der Zwischenzeit nicht warten, wir müssen handeln. Erstens, indem wir unsere Produktionskapazitäten erweitern und stärken. Zweitens, indem wir durch systematischen Export sicherstellen, dass auch Länder, die selbst keine Impfstoffe produzieren, Zugang zu diesen Impfstoffen haben.“

Der Minister weiter: „Europa zeichnet sich unter den verschiedenen globalen Akteuren durch seinen Willen und seine Taten aus, die global gesehen zu einer erheblichen Steigerung der Produktionskapazitäten von Impfstoffen geführt haben – und durch die Tatsache, dass praktisch die Hälfte der in Europa produzierten Impfstoffe in andere Länder exportiert wird.“

In der Parlamentsdebatte stimmte der Exekutiv-Vizepräsident der Kommission, Valdis Dombrovskis, dem portugiesischen Außenminister zu.

Dombrovskis wies darauf hin, die EU sei bereit, „konstruktiv zu prüfen, inwieweit die Vorschläge für einen gezielten, zeitlich begrenzten Verzicht auf geistige Eigentumsrechte“ dazu beitragen können, die Produktion auszuweiten und den fairen Zugang zu Impfstoffen zu erleichtern.

Er warnte jedoch auch, dass dies „einige Zeit dauern kann“ und bis dahin an anderen Fronten gehandelt werden müsse.

[Bearbeitet von Tim Steins]