Rompuy: Keine Pflicht zur Begeisterung
„Niemand ist zur Begeisterung verpflichtet“, sagte der neue EU-Präsident Herman Van Rompuy in Berlin über die geringe Begeisterung zu seiner Nominierung. Auf seiner Tour durch die Hauptstädte der EU traf Van Rompuy am Mittwochabend mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen. Europa brauche ein Wirtschaftswachstum von zwei Prozent.
„Niemand ist zur Begeisterung verpflichtet“, sagte der neue EU-Präsident Herman Van Rompuy in Berlin über die geringe Begeisterung zu seiner Nominierung. Auf seiner Tour durch die Hauptstädte der EU traf Van Rompuy am Mittwochabend mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen. Europa brauche ein Wirtschaftswachstum von zwei Prozent.
Am Rande seines Treffens mit Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte Herman Van Rompuy, die EU müsse ein zweiprozentiges Wirtschaftswachstum anstreben, um ihre sozialpolitischen Ziele finanzieren und mit den anderen großen Wirtschafträumen mithalten zu können.
Es ging beim Pressestatement am Mittwochabend im Kanzleramt aber auch um die geringe Begeisterung, die die Ernennung des früheren belgischen Ministerpräsidenten auch in Berlin ausgelöst hatte.
Auf die Frage von EURACTIV.de – „Ihre Nominierung hat in Deutschland und anderen Ländern etwas Überraschung und keine große Begeisterung ausgelöst. Haben Sie das Gefühl, dass sich das noch bessern wird?“ – antwortete zunächst die deutsche Regierungschefin mit erhobenem Zeigefinger: „Darf ich vorneweg sagen: Von mir ist sie mit großer Zustimmung aufgenommen worden.“
Resultate statt Emotionen
Van Rompuy sagte: „Auf Französisch gibt es ein wunderbares Sprichwort: ‚A l’enthousiasme nul n’est tenu‘. Niemand ist zum Enthusiamus verpflichtet.“
Er halte nichts von Absichtserklärungen und nichts von Emotionen. „Ich liebe Resultate“, sagte Van Rompuy zu EURACTIV.de. „Es kann sein, dass es am Ende der zweieinhalb Jahre mehr Enthusiasmus gibt als heute.“
„Very good answer“, flüsterte Merkel ihrem Gast zu.
Strukturelle Veränderungen
Zuvor erläuterte der neue Ständige Ratspräsident, der durch die Hauptstädte der EU-Mitgliedsstaaten tourt, die Europäische Union müsse erhebliche Anstrengungen für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum nach der Krise unternehmen. Dafür seien enorme strukturelle Veränderungen notwendig.
"Wir brauchen wirtschaftliches Wachstum, das sich auf zwei Prozent hinbewegt und nicht nur auf das, was uns prognostiziert worden ist, nämlich ein Prozent", sagte Van Rompuy.
Ein Wachstum von zwei Prozent sei notwendig, damit sich Europa auch auf einer Ebene mit den anderen großen Wirtschafträumen der Welt bewegen könne, sagte der Belgier.
Informelles Gipfeltreffen am 11. Februar
Schon beim nächsten informellen Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU am 11. Februar werde es um eine neue europäische Wirtschaftsstrategie gehen. Für diesen Tag habe er die Staats- und Regierungschefs zu einem informellen Treffen eingeladen, um erste Schritte in diesem Prozess zu erörtern.
"Die kontroversen Ideen dafür sollten dann auf den Tisch gelegt werden. Danach werde es eine weitere Diskussion beim Frühjahrsrat der EU geben, anschließend sollte dann im Juni Beschlüsse gefasst werden, kündigte Van Rompuy an.
Krise und Klima als Hauptaufgaben
Van Rompuy erklärte die Erholung der angeschlagenen Wirtschaft und den Kampf gegen den Klimawandel als die Hauptaufgaben seiner fünfjährigen Amtsperiode. Seine Agenda werde ohne die Zustimmung etwa aus London, Rom, Paris, Warschau und Berlin nicht durchsetzbar sein.
Zum Klimaschutz sagte Van Rompuy, die auf dem UN-Klimagipfel in Kopenhagen vereinbarten Ziele seien zwar hinter den Erwartungen der EU zurückgeblieben, dennoch aber eine gute Grundlage für die weitere Arbeit.
Merkel fügte hinzu, ohne das Engagement Europas in Kopenhagen hätten Länder wie China und Indien keine Verpflichtungen übernommen und wären nicht bereit gewesen, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen.
Die Bundeskanzlerin sagte: "Jetzt müssen wir auch bereit sein, ihm die Möglichkeiten und Kompetenzen einzuräumen, die mit einer sinnvollen und mit einer effektiven Aufgabenwahrnehmung verbunden sind.
Ewald König
Links:
Videodokumentation der Pressestatements im Bundeskanzleramt
Van Rompoy im Wortlaut: http://www.consilium.europa.eu/uedocs/cms_Data/docs/pressdata/en/ec/112277.pdf
Zur Person:
Der 1947 in Brüssel (Etterbeek) geborene Herman Van Rompuy war seit Dezember 2008 belgischer Premierminister. Seine politische Heimat sind die flämischen Christdemokraten, denen der Jesuitenschüler seit seiner Jugend angehört und deren Vorsitzender er in den späten achtziger und frühen neunziger Jahren war. 1995 wurde er Abgeordneter des belgischen föderalen Parlaments. Ab 2007 war er Präsident der Zweiten Kammer. Er hat Erfahrung als Staatssekretär für Finanzen, als Budgetminister und Vizepräsident.
