Schuhimporte nächstes mögliches Streitthema zwischen der EU und China [DE]
Die EU-Mitgliedstaaten haben dem zwischen China und der Kommission ausgehandelten Kompromiss im Textilstreit zugestimmt. Doch die Frage der Schuhimporte ist weiter ungeklärt.
Die EU-Mitgliedstaaten haben dem zwischen China und der Kommission ausgehandelten Kompromiss im Textilstreit zugestimmt. Doch die Frage der Schuhimporte ist weiter ungeklärt.
Die Einigung, welche die Kommission und China im Textilstreit gefunden haben und der die Mitgliedstaaten am 7. September zugestimmt haben, gilt für den Zeitraum 2006-2007. Einige Mitgliedstaaten setzten sich für eine Verlängerung bis 2008 ein, da in dem Jahr die WTO-Sonderregelungen, die in einem Protokoll zu China festgehalten sind, auslaufen werden. Beim Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation waren einige Sonderbestimmungen zum Textilhandel ausgehandelt worden, die es der EU ermöglichen, bis 2008 Einfuhrquoten einzuführen.
Die Bestimmungen zum Textilhandel gelten jedoch nicht für Schuhe, die daher einen weiteren Handelsstreit zwischen der EU und China auslösen könnten. Theoretisch könnte die EU auf Grundlage einer allgemeinen WTO-Bestimmung Quoten einführen. Dies könnte die langfristigen Beziehungen zwischen der EU und China jedoch beeinträchtigen, da ein solcher Schritt Gegenreaktionen hervorrufen könnte.
Italien ist besonders besorgt über die Einfuhr billiger Schuhe aus China. Die Kommission ihrerseits hat bereits Anti-Dumping-Verfahren in einer Reihe von Bereichen eingeleitet, unter anderem gegen China, Indien und Russland. Bei Anti-Dumping geht es jedoch vor allem um unfaire Handelspraktiken, die von dem Abkommen zwischen der EU und China nicht abgedeckt sind.
Im Gespräch mit EURACTIV hat Katinka Barysch, politische Analystin des Centre for European Reform, erläutert: „China ist die größte Zielscheibe von EU-Anti-Dumping-Maßnahmen. Sollte es zu Maßnahmen gegen Schuhe kommen, würden sie auf der Grundlage von Anti-Dumping-Regeln durchgeführt werden, sofern gezeigt werden könnte, dass China Waren liefert, die in Europa zu erheblich niedrigeren Preisen verkauft werden als in Asien“.
Gleichzeitig fügte sie jedoch hinzu: „Die Kommission will den Eindruck vermeiden, dass sie auf Veranlassung der Lobby der Schuhfabrikanten handelt, da dies die Botschaft an andere Lobbys senden würde, es ihnen gleichzutun“.
