US-Admiral: Erfolg der EU-Sanktionen gegen Nordkorea zweifelhaft

Nach dem jüngsten Raketentest Nordkoreas weitet die Europäische Union ihre Sanktionen gegen das Land aus. Nicht alle glauben an deren Nutzen.

Das Vorgehen Nordkoreas bedrohe den internationalen Frieden und die Sicherheit in der Region und darüber hinaus, erklärte der EU-Rat als Vertretung der 28 Mitgliedstaaten am Donnerstag. Kurz vor dem Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping bei seinem US-Kollegen Donald Trump bezeichnete der Kommandeur der US-Pazifikflotte derartige Strafen aber als erfolglos.

Die wirtschaftlichen und diplomatischen Maßnahmen hätten nicht die gewünschten Ergebnisse erzielt, sagte Admiral Scott Swift in Tokio. Die Entscheidung über einen Militäreinsatz liege bei Trump.

Am Mittwoch hatte Nordkorea erneut eine Rakete getestet. Trump trifft am Donnerstag Xi in seinem Privatressort Mar-a-Lago in Florida.

China ist einer der wenigen Verbündeten der Regierung in Pjöngjang. In Peking war man zuletzt verärgert über die Verlegung von moderner US-Raketenabwehr nach Südkorea.

Die EU beschloss derweil, dass europäische Firmen nicht mehr in nordkoreanische Industriezweige investieren dürfen, die mit konventioneller Rüstung zu tun haben. Davon betroffen sind metallverarbeitende Betriebe und die Luftfahrt. Auch Dienstleistungen im IT-Bereich sowie für die chemische Industrie, Bergwerke und Raffinerien Nordkoreas sind nicht mehr erlaubt.

Zudem wurden vier weitere Personen mit Einreiseverboten und Kontensperrungen belegt, die mit dem nordkoreanischen Programm zum Bau von Atomraketen in Verbindung stehen sollen. Damit sind 41 Personen und sieben Einrichtungen von EU-Sanktionen betroffen. Die EU, die ihre Strafmaßnahmen gegen Nordkorea seit 2006 schrittweise ausgeweitet hat, folgt mit den neuen Beschlüssen Vorgaben des UN-Sicherheitsrates.