Energie-Gespräche zwischen EU und Russland an totem Punkt angelangt [DE]

Kommissionspräsident José Manuel Barroso ist ohne nennenswerte Ergebnisse von seinem Moskau-Besuch zurückgekehrt. Die EU will ein „besonderes Verhältnis“ zu Russland in Energiefragen aufbauen.

Russlands Präsident Vladimir Putin sagte, dass sein Land auch weiterhin ein verlässlicher Energielieferant für Europa sein würde, lehnte aber Barrosos Vorschlag über einen gegenseitigen Zugang zum russischen Gaspipelinenetzwerk bei dem Treffen am 17. März ab.

Barroso beschrieb das dreistündige informelle Gespräch mit Putin als „inspirierend“ und sagte, dass Russlands Zurückhaltung bezüglich der Öffnung seines Gaspipelinenetzwerks zu erwarten gewesen sei.  Barroso sagte weiter, dass Putin die wohlbekannte Position Russlands zu diesem Zeitpunkt bestätigt habe und dass in nächster Zeit keine Änderung dieser Position zu erwarten sei.  

Das Gespräch zwischen Barroso und Putin  folgte den Gesprächen der Energieminister der G8-Gruppe in Moskau am 16. März.  Auf diesem Treffen erhöhten die Minister den Druck auf Russland die Energiecharter von 1994, ein internationales Abkommen, welches Russland zwingen würde sein Energienetzwerk auch für ausländische Firmen zu öffnen, zu ratifizieren.  Bei dem Treffen der G8-Staaten im Juli in Petersburg könnten bei diesem Thema weitere Fortschritte erzielt werden.

Die Absicherung einer verlässlichen Energieversorgung aus Russland ist eines der Hauptelemente der Kommissionspläne einer integrierten Energiepolitik, welche sie Anfang des Monats vorgestellt hatte.  Diese Pläne werden auf dem Frühjahrsgipfel am 23. und 24. März diskutiert und anschließend auf dem EU-Russland-Gipfel in Sochi im Mai besprochen werden.