EU-Parlament beschließt Visaliberalisierung für Kosovo
Menschen aus dem Kosovo können künftig einfacher in die EU einreisen: Am Dienstag billigte das EU-Parlament eine entsprechende Visaliberalisierung. Im Nachbarland Serbien stieß der Schritt jedoch auf wütende Reaktionen.
Menschen aus dem Kosovo können künftig einfacher in die EU einreisen: Am Dienstag billigte das EU-Parlament eine entsprechende Visaliberalisierung. Im Nachbarland Serbien stieß der Schritt jedoch auf wütende Reaktionen.
Am Mittwoch soll eine Unterzeichnungszeremonie mit EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola und der schwedischen EU-Ministerin Jessika Rosëall als Vertreterin der EU-Ratspräsidentschaft stattfinden.
„Ich habe keinen Vorschlag zur Ablehnung des Standpunkts des Rates und keinen Änderungsantrag erhalten. Daher wurde der Standpunkt des Rates gebilligt und der vorgeschlagene Rechtsakt angenommen“, sagte Metsola während des Parlamentsplenums in Straßburg.
Demzufolge können die Bürger des Kosovo ab dem 1. Januar 2024 ohne Visum in die EU einreisen.
Das Europäische Parlament hatte die Visaliberalisierung für den Kosovo seit 2016 unterstützt. Damals hatte die Europäische Kommission erklärt, dass der Kosovo die Kriterien ihrer Leitlinien für die Visaliberalisierung erfülle.
Der Präsident der Demokratischen Liga des Kosovo, Lumir Abdixhiku, schrieb auf Twitter von einem unvergesslichen Tag für den Kosovo und seine Bürger. Er fügte hinzu, die bisherigen Verzögerungen des Prozesses für den Kosovo seien ungerecht gewesen.
„Eine unfaire und ungerechte Behandlung findet endlich ein Ende. Wir feiern diesen historischen Moment und freuen uns auf eine Zukunft in der europäischen Familie“, sagte er.
Der Kosovo ist das einzige Land auf dem westlichen Balkan, für das die Visaliberalisierung noch nicht in Kraft getreten ist.
Auch der österreichische Europaabgeordnete Thomas Waitz kritisierte die EU für die Verzögerungen.
„Heute ist ein Tag der Freude für den Kosovo und seine Bürger. Nach jahrelanger Blockade im Rat wird das Europäische Parlament heute endlich die Visaliberalisierung für das jüngste Land in Europa beschließen. Dieser Schritt auf dem Weg des Kosovos in die EU ist überfällig“, erklärte er.
Doch nicht alle zeigten sich über die Nachricht erfreut.
Die Vorsitzende der Kommission für Europäische Integration im serbischen Parlament, Elvira Kovac, erklärte, der Kosovo werde von der EU im Rahmen des laufenden, von der EU geförderten Dialogs zwischen Belgrad und Pristina belohnt und Serbien bestraft.
„Die eine Seite erhält einen Preis, während die andere zwei Jahre wartet, um ein Kapitel zu eröffnen“, sagte sie mit Blick auf Serbiens EU-Beitrittskurs.
