Kandidatenstatus für Bosnien könnte an EU-Ländern scheitern

Der kürzliche Vorschlag der Europäischen Kommission, Bosnien und Herzegowina den EU-Kandidatenstatus zu gewähren, könnte bei einem wichtigen Gipfel im Dezember an den Mitgliedstaaten scheitern – trotz der Lobbyarbeit von Österreich und Slowenien.

Die Europäische Kommission hatte zwar empfohlen, dem Land im Rahmen der jährlichen Erweiterung den Kandidatenstatus zu gewähren, vor allem Frankreich und die Niederlande stellen sich laut Berichten des Nachrichtenportals Klix.ba jedoch quer. Auch Deutschland gehört zur Gruppe der Skeptiker.

Den Berichten zufolge sind die drei Länder der Ansicht, dass die Verleihung des Kandidatenstatus eine unverdiente Belohnung für die scheidende bosnisch-herzegowinische Regierung wäre, die nur wenig getan habe, um die EU-Ambitionen des Landes voranzubringen.

Ein weiteres Problem stelle der Präsident der serbischen Entität von Bosnien und Herzegowina das, der Sezessionsführer Milorad Dodik, der Russland und Wladimir Putin offen unterstützt und von Washington wegen Untergrabung des Friedens und des demokratischen Fortschritts im Land mit Sanktionen belegt wurde, so die Website.

Die drei Länder würden demnach auch gerne das endgültige Ergebnis der chaotischen Parlamentswahlen in Bosnien und Herzegowina am 2. Oktober mit einer funktionierenden Regierung abwarten, bevor sie sich für die EU-Perspektive des Landes einsetzen.

Frankreich und die Niederlande sind ebenfalls Teil der Opposition gegen die Visaliberalisierung des Kosovo, obwohl das Land 2018 alle Kriterien erfüllt hatte und eines der am meisten fortgeschrittenen Länder in der Region ist, was die Rechtsstaatlichkeit und andere Schlüsselbereiche angeht.