Merkel: Keine EU-Gelder für Nabucco [DE]
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel bestätigte am Samstag die Opposition ihres Landes zur Unterstützung des Gaspipelineprojektes Nabucco mit EU-Geldern und betonte, dass das Problem nicht in der Finanzierung liege, sondern im Finden des Gases, um die Pipeline zu versorgen.
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel bestätigte am Samstag die Opposition ihres Landes zur Unterstützung des Gaspipelineprojektes Nabucco mit EU-Geldern und betonte, dass das Problem nicht in der Finanzierung liege, sondern im Finden des Gases, um die Pipeline zu versorgen.
Im Gespräch mit der Presse nach dem informellen EU-Gipfel am Sonntag (1.März 2009), erklärte Merkel, dass die Nabucco Gaspipeline nicht mit öffentlichen Geldern subventioniert werden dürfe.
Finanzhilfe für Nabucco sei nicht notwendig, da es eine große Anzahl an privaten Investoren gäbe, sagte sie. Das Problem mit Nabucco, sei die Frage nach der Herkunft des Gases und nicht die Herkunft der Investitionen, so Merkel weiter.
Deutschland war lange Zeit verdächtigt worden, die Finanzierung der Nabucco-Pipeline durch EU-Gelder verhindern zu wollen. Als eines der Länder, die den größten Beitrag zum EU-Budget leisten, würde Deutschland den Löwenanteil der geschätzten acht Milliarden Euro aufbringen müssen, die zum Bau der Pipeline nötig sind. Außerdem zweifelt Deutschland an der Wirtschaftlichkeit des Projektes, da die Anbindung an iranische und irakische Gasfelder, aufgrund der politischen Situation in diesen Ländern, nicht gewährleistet werden kann.
Bei einem Nabucco-Gipfel in Budapest, beschrieb der ungarische Premierminister Ferenc Gyurcsány Nabucco als ein Projekt, das die nationale Sicherheit betreffe und schlug vor, dass es von der EU finanziert werden solle (EURACTIV vom 28. Januar 2009).
Tags darauf reservierte die EU 250 Millionen Euro, in einem Vorschlag fünf Milliarden Euro unverwendeter EU-Gelder umzuverteilen, für das Nabucco-Projekt. Jedoch handelt es sich bei diesem Geld lediglich um einen Risikokredit, mit dessen Hilfe das Nabucco-Projekt Kredite zu besseren Konditionen erhalten würde, als sie der freie Markt bietet.
Die Webseite des Nabucco-Projektes erklärt, dass der Bau im Jahr 2011 beginnt und das erste Gas im Jahr 2014 fließen soll.
In Bezug auf finanzielle Aspekte, liest man auf der Webseite nur, dass die Bauentscheidung für das Projekt, angesichts der sehr großen Investitionen und dem entsprechend hohen Risiko, von der Gewissheit und Sicherheit der Rahmenrichtlinien für langfristige Lieferverträge abhänge.
