Russische Drohungen werfen Schatten über jährliche NATO-Atomübungen

Angesichts der wiederholten Drohungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Atomwaffen einzusetzen, wird die NATO nächste Woche ihre regelmäßigen jährlichen Übungen zur nuklearen Abschreckung abhalten.

Euractiv.com
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hält eine Pressekonferenz vor der Ministerkonferenz im Hauptquartier der Allianz in Brüssel, Belgien, 11. Oktober 2022. [ EPA-EFE/STEPHANIE LECOCQ]

Angesichts der wiederholten Drohungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Atomwaffen einzusetzen, wird die NATO nächste Woche ihre regelmäßigen jährlichen Übungen zur nuklearen Abschreckung abhalten.

„Dies ist eine Routineübung, die jedes Jahr stattfindet, um unsere Abschreckung sicher und effektiv zu halten“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag (11. Oktober) vor Reporter:innen.

„Präsident Putins verschleierte nukleare Drohungen sind gefährlich und unverantwortlich“, sagte er. Russland wisse, dass ein Atomkrieg niemals gewonnen werden könne und niemals passieren dürfe.

An der jährlichen Übung, die den Namen ‚Steadfast Noon‘ trägt, nehmen 14 NATO-Mitglieder und nuklear fähige Flugzeuge teil, es werden jedoch keine scharfen Bomben eingesetzt. Konventionelle Jets, Überwachungs- und Tankflugzeuge nehmen ebenfalls routinemäßig teil.

Erklärtes Ziel ist es, sicherzustellen, dass das Personal und die Ausrüstung des Bündnisses auf den schlimmsten Fall vorbereitet sind. Außerdem soll den Mitgliedern des Bündnisses laut NATO-Diplomat:innen ein „Gefühl der Sicherheit“ vermittelt werden.

„Wir beobachten Russlands Nuklearstreitkräfte sorgfältig“, fügte Stoltenberg hinzu. „Wir haben keine Veränderungen in der russischen Nuklearhaltung festgestellt, aber wir bleiben wachsam.“

Die Übungen fallen jedoch mit Putins kürzlich eskalierten Drohungen zusammen, Atomwaffen einzusetzen. Öffentlich hatte er den Westen gewarnt, dass er nicht bluffe, trotz der Warnungen westlicher Länder, dass ein solcher Schritt „harte Konsequenzen“ nach sich ziehen würde.

Die russische Nukleardoktrin erlaubt einen Atomschlag nach einer „Aggression gegen die Russische Föderation mit konventionellen Waffen, wenn die Existenz des Staates selbst bedroht ist.“

Gemessen an der Zahl der Atomsprengköpfe ist Russland die größte Atommacht der Welt. Angaben der Federation of American Scientists zufolge verfügt Russland über 5.977 Sprengköpfe, während die Vereinigten Staaten 5.428 besitzen.

Auf die Frage, ob es der falsche Zeitpunkt für eine solche Übung sei, sagte Stoltenberg: „Es wäre ein sehr falsches Signal, wenn wir jetzt plötzlich eine seit langem geplante Routineübung wegen des Krieges in der Ukraine absagen würden.“

„Die NATO ist auf jede Bedrohung, jeden Angriff (…) auch auf eine nukleare Bedrohung vorbereitet – das war schon vor der Invasion in der Ukraine wichtig und ist danach noch wichtiger geworden“, sagte Stoltenberg.

„Indem wir sicherstellen, dass wir über eine glaubwürdige Abschreckung und Verteidigung verfügen, tragen wir dazu bei, das Risiko einer Eskalation zu verringern“, fügte er hinzu.

Die NATO als Organisation selbst besitzt keine Atomwaffen, sie bleiben unter der Kontrolle der drei nuklearen Mitgliedsstaaten, den USA, Großbritannien und Frankreich.

Ein durchgesickerter Bericht aus dem Jahr 2019 hatte die Standorte der Atomwaffenbasen der USA und der NATO in Kleine Brogel in Belgien, Büchel in Deutschland, Aviano und Ghedi-Torre in Italien, Volkel in den Niederlanden und Incirlik in der Türkei enthüllt.

Die Präsenz der Waffen geht auf ein Abkommen aus der Zeit des Kalten Krieges in den 1960er Jahren zurück, das der Abschreckung der Sowjetunion dienen sollte.

[Bearbeitet von Benjamin Fox]