EU vermittelt in Konflikt zwischen Serbien und Kosovo

Die Staats- und Regierungschefs von Serbien und dem Kosovo werden sich noch in diesem Monat mit dem EU-Außenbeauftragten in Brüssel treffen, wie Beamte am Freitag (5. August) mitteilten. Unterdessen bemüht sich die internationale Gemeinschaft um eine Entschärfung der wachsenden Spannungen.

EURACTIV with AFP and Exit.al
Kosovo’s Prime Minister in Brussels
Die von der EU geführten Verhandlungen zwischen dem Kosovo und Serbien, die 2011 aufgenommen wurden, um die Beziehungen zwischen den ehemaligen Feinden zu normalisieren, haben zu keiner Einigung geführt.

Die Staats- und Regierungschefs von Serbien und dem Kosovo werden sich noch in diesem Monat mit dem EU-Außenbeauftragten in Brüssel treffen, wie am Freitag (5. August) mitgeteilt wurde. Unterdessen bemüht sich die internationale Gemeinschaft um eine Entschärfung der wachsenden Spannungen.

Der Sprecher der Europäischen Union, Peter Stano, sagte, der serbische Präsident Aleksandar Vucic und der kosovarische Premierminister Albin Kurti hätten die Einladung des Hohen Vertreters der EU, Josep Borrell, angenommen.

„Ich kann bestätigen, dass Ministerpräsident Kurti und Präsident Vucic die Einladung des Hohen Vertreters Josep Borrell angenommen haben, nachdem er beide Parteien nach Brüssel eingeladen hatte. Sie werden am 18. August von Borrell und dem EU-Sonderbeauftragten für den Kosovo Miroslav Lajcak in Brüssel empfangen, um das weitere Vorgehen im Dialog zwischen Pristina und Belgrad zu besprechen“, sagte Stano.

Die europäische Einladung kommt nach einem erneuten Aufflammen der Spannungen im Norden des Kosovo zwischen der ethnischen serbischen Minderheit in diesem Gebiet und den kosovarischen Behörden in Pristina.

Der Kosovo erklärte 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien, weniger als ein Jahrzehnt nach einem blutigen Krieg, in dem Tausende von ethnischen Albaner:innen getötet und fast 1,5 Millionen vertrieben wurden.

In den letzten Wochen reagierten die im Kosovo lebenden Serb:innen verärgert auf Pläne der von ethnischen Albaner:innen geführten Regierung, neue Reisedokumente für Besucher mit serbischen Ausweisen zu verlangen.

Kurtis Regierung besteht auch darauf, dass Autofahrer:innen mit in Serbien ausgestellten Nummernschildern diese gegen kosovarische austauschen müssen.

Beide Maßnahmen entsprechen denen, die Belgrad für die Bürger:innen des Kosovo eingeführt hat, aber die Demonstrant:innen errichteten dennoch Straßenblockaden im Norden des Kosovo.

Im Kosovo ist immer noch eine 3.775 Mann starke NATO-Friedenstruppe stationiert, die gewarnt hat, dass sie eingreifen werde, sollte die Ordnung zusammenbrechen, und der US-Botschafter brachte Pristina dazu, die neuen Maßnahmen auf Eis zu legen.

Serbien ist nominell ein Kandidat für eine eventuelle EU-Mitgliedschaft, auch wenn der Antrag nur langsam vorankommt, jedoch wird der Kosovo von fünf der 27 EU-Mitglieder noch nicht anerkannt.

Die Serb:innen im Norden des Kosovo weigern sich seit langem, die Autorität Pristinas anzuerkennen und sind der Regierung in Belgrad, die ihre Gemeinschaft finanziell unterstützt, weitgehend treu geblieben.

Die von der EU geführten Verhandlungen zwischen dem Kosovo und Serbien, die 2011 aufgenommen wurden, um die Beziehungen zwischen den ehemaligen Feinden zu normalisieren, haben zu keiner Einigung geführt.

Der Kosovo wird von etwa 100 Staaten anerkannt, darunter die Vereinigten Staaten, während Serbien und seine Verbündeten China und Russland sich weigern, seine Unabhängigkeit anzuerkennen.