Gipfeltreffen zwischen Staatsoberhäuptern Serbiens und des Kosovo erwartet

Der kosovarische Premierminister Albin Kurti könnte am heutigen Donnerstag (10. November) in Paris mit dem serbischen Präsidenten Aleksander Vucic zusammentreffen. Die Spannungen zwischen den beiden Ländern kochen hoch, und es gibt verschiedene Pläne, die darauf abzielen, die Beziehungen zu normalisieren.

Kurti nimmt auf Einladung von Präsident Emmanuel Macron am Friedensforum in der französischen Hauptstadt teil und sagte, dass ein Treffen in Frage kommen könnte.

„Neben der Arbeit und dem Abendessen während dieses prestigeträchtigen Forums könnte es auch ein trilaterales Treffen mit dem serbischen Präsidenten geben, der ebenfalls eingeladen wurde. Ich werde mein sechsköpfiges Team aus dem Büro des Premierministers dabei haben“, sagte Kurti.

Er fügte hinzu, dass er zum Dialog und zur vollständigen Normalisierung der Beziehungen zwischen dem Kosovo und Serbien bereit sei, bei der die gegenseitige Anerkennung im Mittelpunkt stehe. Kurti sagte, es lägen zwei Vorschläge auf dem Tisch: der im Sommer vorgelegte und der deutsch-französische Vorschlag, der vom Westen unterstützt wird.

„Ein prinzipieller Dialog mit anderen, Rechtsstaatlichkeit für alle gleichermaßen und Frieden und Sicherheit auf dem gesamten Gebiet gehören zusammen“, sagte Kurti.

Unterdessen wurden albanischen Medien am Mittwoch Einzelheiten eines Drei-Punkte-Plans bekannt, den die Quint-Länder [Frankreich, Deutschland, Italien, Vereinigtes Königreich und Vereinigte Staaten] ausgearbeitet hatten, um zum Abbau der Spannungen und zur Normalisierung der Beziehungen zwischen dem Kosovo und Serbien beizutragen.

Es handelt sich um einen von mehreren Plänen mit westlichen Partnern, um die jahrzehntelange Unruhe zwischen den beiden Ländern nach dem Krieg von 1998 bis 1999 und der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo 2008, die Serbien nicht anzuerkennen bereit ist, zu beenden.

Der Drei-Punkte-Plan beinhaltet einerseits den deutsch-französischen Vorschlag, gefolgt von der Bildung des Verbandes der serbischen Gemeinden und der Aufschiebung der Kennzeichenregelung.

„Der zweite Punkt ist der problematische Punkt für beide Seiten. Das Problem liegt im zweiten Punkt, denn Serbien verlangt die Bildung des Verbandes im Voraus“, berichtete der Journalist Lirim Mehmetaj für Euronews Albanien.

Die Spannungen eskalierten, nachdem der Kosovo damit begonnen hatte, schrittweise eine neue Vorschrift umzusetzen, die von allen Autofahrern im Land verlangt, die von der Regierung in Pristina ausgegebenen Nummernschilder zu verwenden.

Davon sind etwa 10.000 Fahrzeuge im mehrheitlich serbischen Norden betroffen, die noch immer serbische Kennzeichen verwenden, die in den 1990er Jahren von Belgrad ausgestellt wurden. Pristina wollte die Umstellung bereits im Juni vornehmen, sah sich aber aufgrund des internationalen Drucks gezwungen, sie bis zum 31. Oktober zu verschieben.

Nach der ausländischen Intervention kündigte der kosovarische Premierminister Albin Kurti an, dass die Umstellung schrittweise erfolgen würde: zunächst mit Verwarnungen, dann mit Geldstrafen und schließlich mit dem vollständigen Verbot solcher Kennzeichen bis Mitte April 2023.

Die Meldung löste Empörung und Proteste unter den im nördlichen Kosovo lebhaften Serb:innen und den massenhaften Austritt von serbischen Vertretern aus der Polizei, Justiz und anderen Einrichtungen aus.

Was den Verband der serbischen Gemeinden betrifft, so verlangt Belgrad eine Verwaltungsstruktur parallel zur Regierung in Pristina, was laut dem Verfassungsgericht des Kosovo nicht zulässig wäre. Stattdessen sagte der Kosovo, dass eine Vereinigung gebildet werden könnte, die aber wie eine NGO ohne Exekutivbefugnisse funktionieren sollte.

Der noch unveröffentlichte deutsch-französische Vorschlag kursiert bereits seit mehreren Wochen in verschiedenen Medien und wurde auch EURACTIV zugespielt. Er konzentriert sich hauptsächlich auf die Einrichtung einer diplomatischen Präsenz in den beiden Ländern und ebnet den Weg für den von beiden Staaten angestrebten EU-Beitritt.