Konferenz verdeutlicht Sorge über EU-Energieversorgung [DE]

Russland und Gazprom standen im Mittelpunkt des Interesses während der Jahreskonferenz des französischen Instituts für internationale Beziehungen (IFRI) in Brüssel vergangene Woche. Thema der Konferenz war die Energieaußenpolitik der Europäischen Union.

Während seiner Abschlussrede am 1. Februar 2008 gestand der EU-Außenbeauftragte Javier Solana ein, dass Europa noch immer einen weiten Weg zurücklegen müsse, bevor es eine zuverlässige Energieaußenpolitik gebe. Solana sagte, derzeit habe die EU sicher keine.

In Europa habe man wahre Fortschritte im Kampf gegen den Klimawandel verzeichnet: gewisse Ergebnisse innerhalb der Energieinnenpolitik, jedoch weniger auf der außenpolitischen Seite. All zu oft seinen die Nachrichten sehr differenziert, und es würden eingeschränkte, nationale Interesse auf Kosten breiterer, europäischer Interessen verfolgt.

Im Hinblick auf Russland bevorzugt Solana einen pragmatischen Ansatz, der auf einer gegenseitigen Anerkennung basiert. Verbraucher müssten kaufen, aber Hersteller müssten verkaufen, so Solana. Man müsse sich daran erinnern, dass der Großteil der bestehenden Infrastruktur in Russland Richtung Westen gehe und nicht Richtung Osten.

Solana verteidigte die Sorge in ganz Europa darüber, dass Russland Energie als politisches Druckmittel nutze. Er sagte, grundsätzlich gebe es nichts, was Europa aufhalte, auf die Entschlossenheit Russlands mit der europäischen Ordnung zu reagieren.

Insbesondere betonte er, dass die EU sich danach richten müsse müsse, dass es eine Wechselwirkung hinsichtlich Investitionen in verschiedene Bereiche geben müsse – so wie es im dritten Richtlinienpaket zur Energieliberalisierung der Kommission von September 2007 dargelegt ist (EURACTIV vom 20. September 2007).

Es liege nun an der EU, so Solana, zersplitterte und bilaterale Verhandlungen zu verhindern, die für alle schlecht seien. Dies könne vielleicht nicht über Nacht geschehen. Aber es sei wichtig, zu beginnen. Er betonte, es sei zunächst von Bedeutung, dass zwischen den Europäern während bilateralen Gesprächen mit Drittstaaten mehr Disziplin und mehr Loyalität herrsche.